Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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„dass im Kreise Nordhausen ein Internierungslager für Bauern im Entstehen
begriffen sei. Dieses Lager, dessen Name nicht bekannt ist, soll schon
stark belegt sein. Nähere Auskunft muss Ihnen der Landespolizeipräsident
geben können.“ 204
Die Proteste der Weimarer Liberalen gegen 70 Polizeiverhaftungen führten
allerdings insoweit zum Erfolg, dass die Landespolizei noch im Oktober
beschließen musste, den Weimarer Polizeiführer zu versetzen. 205
Auch die Grenzpolizei nahm regelmäßig Verhaftungen und Inhaftierungen
vor. Anfang 1947 äußerte sich der für den Nordhäuser Raum zuständige
Staatsanwalt Korn diesbezüglich ziemlich kritisch und hilflos:
„Die Darlegungen über das gesetzwidrige Verhalten der deutschen Polizei
sind leider nur zu begründet. ... Immerhin soll die Grenzpolizei in den letzten
Wochen Anweisung erhalten haben, keine Geldbeträge mehr zu erheben
oder Sachen zu beschlagnahmen. Dafür werden Grenzgänger jedoch, wenn
sie gefasst werden, in Lager abtransportiert und sollen dort längere Zeit
angehalten werden. ... Überhaupt ist das Verhalten der Grenzpolizei seit
langem der Gegenstand lebhaftester und m.E. berechtigter Kritik, die auf
die Formel gebracht wird: ‚Die Russen sind nicht so schlimm, die richtigen
Verbrecher aber sind die deutschen Polizeibeamten!‘ ... Es ist äußerst
schwer, den gemeldeten Verfehlungen nachzugehen, weil offenbar bei der
Grenzpolizei dauernd Personaländerungen stattfinden...“ 206
Im Quartalsbericht 207 der Schutzpolizei vom Herbst 1949 wurden neben
11 Polizei-Haftanstalten, 116 Polizeigewahrsame nun sogar drei „polizeilich
bewachte Lager“ erwähnt, – zu einer Zeit immerhin, in dem Haftstrafen
von Rechts wegen nur durch die Justiz vollzogen wurden und die
Polizei lediglich 24-stündige Festnahmen sowie Gefangenentransporte
durchführen durfte.
Außenstehende Stimmen zur Polizeihaft
Die vielen Polizeigefangenen waren in jenen Jahren kein Geheimnis, obwohl
Außenstehende, Juristen oder örtliche Liberale die Einzelheiten nur
vom Hören-Sagen her kannten.
Mit Inspektionsreisen konnten sich höhere Landespolitiker und Juristen
allerdings jederzeit informieren. Im Juni 1946 beispielsweise machten sie
zusammen mit Oberstleutnant Iwanow, dem SMATh-Verantwortlichen in
Sachen Justiz/Polizei, eine Rundreise durch die Thüringer Gefängnisse. In
ihrem gemeinsamen Bericht notierten sie:
„Bedenklich erscheint es, dass die Polizei in einem nicht immer zu rechtfertigenden
Umfange zu Verhaftungen und Beschlagnahmen greift. ... Die
Vorführung vor den Untersuchungsrichter erfolgt keineswegs stets in der