Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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Bettermann dt 6
Klammer dt 6
Lauenroth dt 3
Simon dt 2
Roy 201 4
Altenburg 201 3
Feldner 201 4
Roth Verfass. Art. 6 476 1 Jahr Gefängnis
Dasselbe auch Peterhansel, Goehring, Schröder, Hesse, Doge, Scheffel,
Bruckhardt, Risch, Schmidt, Nicius, Gitter.“ 477
Mindestens 20 von diesen 23 Personen mit Haftstrafen waren also nicht
wegen NS- oder Kriegs-Verbrechen in polizeilicher „201-U-Haft“.
Auch die Personen, die ab 1950 in Erfurt aus eindeutig politischen
Gründen verurteilt wurden, kamen– wie in den Urteilen verzeichnet – aus
„polizeilicher Untersuchungshaft“. (s. flg. Kapitel) Diese basierte auch
nach DDR-Gründung weiterhin auf den Sonderregelungen, die 1947
eigentlich im Sinne einer schnellen Aburteilung von NS-Straftätern geschaffen
worden waren.
Massiven Auftrieb und prinzipielle Erweiterung erhielt die Polizeihaft
sowohl durch den Prozess der DDR-Staatsorganisation aus SED-Perspektive
als auch durch die annähernd gleichzeitige Rückgabe der Gefangenen
aus den sowjetischen Speziallagern und Gefängnissen.
In den Sowjetgefängnissen saßen deutsche SMT-Verurteilte und Internierte.
(s. S. 48 ff.) Die SMA betrachtete diese schon länger als Problem,
das sie sich einerseits vom Halse schaffen wollte, ohne aber
andererseits eine generelle „Amnestie“ 478 zu erlassen. Im Januar 1950
verfügte die SMAD (neben einigen Entlassungen) die Übergabe von
15.000 Inhaftierten an den neugegründeten Staat. Diese Übergabe
erfolgte allerdings nicht an die DDR-Justiz (als regulärer deutscher
Haft-Institution), sondern ans DDR-Innenministerium.
DDR-Polizei und DDR-Innenministerium organisierten die Unterbringung
dieser 15.000 Menschen in den ersten Wochen des Jahres 1950.
Die Polizei-Zentrale (HVDVP) hatte schon Ende 1949 eine Abteilung
X –Strafvollzug– eingerichtet. Die Gefangenenübernahme wurde zu
deren erster Bewährungsprobe, denn es wurden mehr Gefangene übergeben
als Haftkapazitäten. (Die sowjetische Haftkapazität bestand
überwiegend aus NS-Konzentrationslagern, deren erneute deutsche
Nutzung schlichtweg unmöglich war.)