Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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10. SED-Machtkampf, Verfolgung der Sozialdemokraten und
SED-„Abwehr“-Apparat (1948–49)
Für die SED-Geschichtsschreibung galt das Jahr 1948 als ein „Schlüsseljahr“.
Doch meinte dies nicht nur den Quantensprung in der internationalen
West-Ost-Polarisation (u. a. „Berlin-Krise“) und die neue Qualität im
Ausbau des staatlichen Wirtschaftssektors bzw. den gesteigerten wirtschaftspolitischen
Einfluss der SED-Spitze (u. a. „2-Jahresplan“, DWK).
Nicht weniger ging es jetzt auch um eine neue Offensive sowohl in der
Instrumentalisierung des Staats wie auch in der Anpassung der mitgliedsstarken
SED ans umfassende Herrschaftskonzept der Parteispitze. Von
nicht zu unterschätzendem Einfluss für politisch-taktische Fragen einer
sehr schnellen Machtsicherung war die Ernährungsnotlage.
Auch der SMATh-Chef Kolesnitschenko forcierte ab 1948 seinen Handlungsdruck
auf die Thüringer SED und forderte stärkere parteipolitische
Eingriffe in alle Verwaltungsbereiche und alle Fragen des Alltagslebens. Als
Voraussetzung dafür sah er vor allem Veränderungen im SED-Leben selbst.
Das bedeutete die „Frage der Säuberung der Partei von Kapitalisten- und
Kulaken-Elementen“, das Aufgeben jeder Blockpolitik und den Bruch der
SED-Kommunisten mit der Vorstellung, die SED-Alleinherrschaft auf
friedlichem Wege installieren zu können. Zeitlichen Druck bescherten aus
seiner Sicht nicht zuletzt die „Auswirkungen der Schwierigkeiten in der
Nahrungsmittelversorgung“ und die „im Vergleich zu 1946 (eingetretene)
Verringerung des Einflusses der SED auf die Bevölkerung“. 337
Die Chancen einer nachhaltigen SED-Machtsicherung waren mittels Ausnützung
der (mit Sowjethilfe errungenen) Ämter und Posten wesentlich
stärker als mittels etwaiger Wahlsiege. Der Machteroberungs-Prozess bis
hin zur DDR-Gründung ist hier nicht Gegenstand der Darstellung, er lässt
sich kurz gefasst charakterisieren durch: 1. forcierte Schaffung des Staatssektors
als Fundament kommunistischer Macht, 2. Umbauten in Richtung
Machtstaat mit Gewaltenverteilung nach sowjetischer Prägung, einschließlich
einer dauerhaften Unterordnung von Recht und Justiz und 3.
kommunistische Machtdominanz im SED-Innern, in welcher es 1948
noch einen gewissen Paritäts-Spielraum für Sozialdemokraten gab sowie
eine sehr große nichtkommunistische Neumitgliederschaft.
Die Thüringer SED-Spitze hatte bereits führende Positionen in diversen
Bereichen der Landespolitik gewonnen. Ihre politischen Ansichten, Absichten
und Prioritäten waren nicht unbedingt identisch mit denen der