Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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Notizen des Erfurters Kurt Leisenberg über die
amerikanische Besatzungspolitik, Privatarchiv
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die örtlichen Militärgerichte
waren die Regierungsbefehle,
aber auch
deutsche bürgerliche Gesetze,
die die Amerikaner
(im Unterschied zu deutschen
Justiz) nicht aufgelöst
hatten.
Im Erfurter Rathaus
tagte ein kleines Militärgericht.
Für die Gerichtstage
jedenfalls
musste die Stadt mehrfach
Polizeibeamte als
Wachen bereitstellen. 33
In einer amtlichen Bekanntmachung
der Militärregierung
vom 28.
Juni wurde angedroht,
dass Sperrstunden-
Überschreiter vor Gericht
gestellt würden. 34
Aus Lautsprecher-
Durchsagen ist auch be-
kannt, dass wegen Diebstahls wiederholt Gefängnisstrafen verhängt wurden.
Auch Eltern stehlender Kinder und polnische Kriegsgefangene wurden
in diesen Tagen wegen Einbruchdiebstahls verurteilt. 35
Alle deutschen Gerichte hatten die Amerikaner auf Eisenhowers Befehl
hin vorerst gänzlich schließen lassen. Sie legten damit ein Strafrechtswesen
lahm, in dem die NSDAP-Justizpolitik zuvor viele Angeklagtenrechte
und Rechtsinhalte zerstört hatte. Nicht wenige der deutschen
Richter und Staatsanwälte waren selbst NSDAP-Mitglieder und für ein
neues, demokratisches Rechtssystem untragbar. Das galt auch für den
suspendierten Erfurter Landgerichtspräsidenten, Dr. Buhe. 36 Im Juni 1945
dachte man an die Wiedereröffnung der Gerichte, in einer Bekanntmachung
der Militärregierung wurde Dr. Müller als neuer Präsident des
Erfurter Landgerichts erwähnt.