Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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Freihofstunde in der Polizei-Haftanstalt Erfurt, 1948, Foto: Thüringisches Hauptstaatsarchiv
nen geöffnet sein werde. 210 Er unterschätzte dabei allerdings, dass die Justiz
zu dieser Zeit bereits ihren staatspolitischen Boden zu verlieren begann und
immer schwächere Einflüsse gegenüber der Polizei hatte.
Auch der führende Thüringer Jurist Barth – der Präsident des Oberlandesgerichts
– nahm die Sonderstellung und Justizferne der Polizei als gegebene
Folge der Sowjetpolitik hin. Er forderte seine Richter bereits im
Herbst 1946 zu entsprechender Zurückhaltung auf:
„Wenn die Besatzungsmacht mit polizeilichen Mitteln gegen einen Deutschen
einschreiten will, z.B. durch eine Strafverfügung ...., so bedient sich
die Besatzungsmacht häufig der deutschen Verwaltungsbehörde. Erlässt
die deutsche Verwaltungsbehörde auf Grund einer solchen Weisung der
Besatzungsmacht eine entsprechende Verfügung, so ist selbstverständlich
kein deutsches Gericht dafür zuständig, die Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit
einer solchen Maßnahme nachzuprüfen.
Als Rechtsbehelf hat der betroffene Deutsche nur die Dienstaufsichtsbeschwerde
an die übergeordnete Dienststelle der Besatzungsmacht-Dienststelle ...
Es handelt sich vielmehr um eine Strafverfügung eigener Art, wie sie (die)