Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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10 Preußisches Polizeiverwaltungsgesetz, § 15.
11 Eine 24-stündige Polizeihaft gibt es heute auch im Freistaat Thüringen, wobei die
Gründe wesentlich deutlicher vorgeschrieben sind. Jeder Inhaftierte kann vorschriftsgemäß
zugleich sofortige rechtsstaatliche Möglichkeiten wahrnehmen.
12 Laut Protokoll einer Besprechung des Erfurter Polizeipräsidenten im Reichs-Innenministerium,
vom 22. 2. 1936, ThStA Gotha, Regierung Erfurt, 26724, o. Bl. Die
meisten Thüringer Polizei-Haftanstalten konnten 30–40 Gefangene unterbringen.
13 Günter Neliba, Wilhelm Frick und Thüringen als Experimentierfeld für die
nationalsozialistische Machtergreifung in: Nationalsozialismus in Thüringen, hg. v.
Heiden/Mai, Weimar 1995, S. 82.
14 ThHStA, Land Thüringen, Ministerium des Innern, 979, Bl. 47.
15 Im städtischen Adressverzeichnis 1939, 1940 wurde die Verwahr-Haftanstalt im
Polizeipräsidium erwähnt. 1936 war die Rede vom Ausbau des Ostflügels und der
Erweiterung zu 24 Einzel- und 3 Gemeinschaftszellen. Sie wurden eventuell eingerichtet,
weil es Pläne gab, der Wehrmacht das gesamte Petersberg-Gelände zu
übergeben, – inkl. der dort befindlichen Polizei-Haftanstalt. Die Pläne wurden zwar
bald aufgegeben, aber die Haftkapazitäten im Präsidium konnten genutzt werden.
16 Die Verwaltungspolizeien (darunter z.B. auch Bau- und Gewerbepolizei) erteilten
den Bürgern nicht nur konkrete verwaltungsrechtliche Erlaubnisse und Verbote
(Konzessionen, Genehmigungen, Auflagen, Unterlassungspflichten dgl.), sondern
konnten diese mittels Strafverfügungen auch erhärten. Es handelte sich in der Regel
um Geldstrafen, evt. Arbeitsauflagen, deren Nichterfüllung aber könnte gelegentlich
durch Inhaftierung – Zwangshaft, Ersatzhaft – untermauert worden sein.
17 „Polizeigefängnis im jetzigen Polizeipräsidium in Räumen, die die Geheime
Staatspolizei nach Erstellung des neuen Behördenhauses in Erfurt freimachen
soll.“ ThStA Gotha, Regierung Erfurt, 26724, o. Bl.
18 Geschichte der Stadt Erfurt, hg. v. Gutsche, Erfurt 1986.
19 Christoph Graf, Kontinuitäten und Brüche. Von der Politischen Polizei der
Weimarer Republik zur Geheimen Staatspolizei in: Die Gestapo. Mythos und Realität,
hg. v. Paul/ Mallmann, Darmstadt 1996, S. 82.
20 Zit. nach: Der Buchenwald-Report. Bericht über das Konzentrationslager Buchenwald
bei Weimar, hg. v. David. A. Hackett, München 1996, S. 23.
21 Aus: (Giesecke), Wer war wer im Ministerium für Staatssicherheit, Berlin 1995.
(=MfS-Handbuch Anatomie der Staatssicherheit V/4), S. 42. Kröber kam 1933 in
„Schutzhaft“, führte danach seine Parteiarbeit fort, 1935 erfolgte eine erneute Verhaftung
mit einer Verurteilung zu 7 Jahren Zuchthaus wegen Vorbereitung zum
Hochverrat. Erst 1942 wurde er jedoch nach Buchenwald verbracht und kam einige
Monate später ins Außenkommando Schönebeck, wo er die Krankenstube leitete.
22 Ebenda, S. 48.
23 Vgl. Niethammer, Lutz, Der ‚gesäuberte‘ Antifaschismus. Die SED und die roten
Kapos von Buchenwald, Berlin 1994. Busse und Reschke gerieten aufgrund von