Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

manu-vorgeschichte.qxd 09.03.05 16:34 Seite 194
194
spielsweise um weggeworfener oder vergrabene Waffen handelte. In der
Frühjahrszeit, in der überall die Felder gepflügt wurden, erhöhte sich die
Zahl der Waffenfunde. 419
Warum ein Zehntel der Waffen-Fälle – 91 Fälle – bei den Sowjets landete,
lässt sich nicht genau sagen. Es könnte es sich teilweise vielleicht
um Nichtdeutsche und sowjetische Deserteure gehandelt haben, um
Leute, die Waffen aus militaristischem oder einem NS-Hintergrund aufbewahrten
oder aber um Vorgänge, die sich sowjetische Offiziere selbst
– bei der Durchsicht von K5-Waffenfällen – ohne Begründung und
Erklärung aneigneten. Ob sich unter diesen 91 Fällen auch politisch
missliebige Thüringer befanden, die mittels untergeschobener oder als
Vorwand benutzter Waffenfunde politisch „kaltgestellt“ oder „entlarvt“
werden sollten, ist nicht feststellbar.
Mit politischer Verfolgung hatten reine Waffenbesitz-Fälle an sich nichts
zu tun. Mag eventuell manche Strafe für Waffenbesitzer unkorrekt oder
relativ zu hoch gewesen sein, so war das Vorgehen legitim und situationsangemessen.
Zumindest dann, wenn es sich nicht etwa zugleich um
unkorrekte Tatsachen-Ermittlungen, Kombinationen mit anderen (politischen)
Vorwürfen oder gar fingierte „Beweismittel“-Funde handelte.
c. Widerstand gegen die Staatsgewalt
Die 500 hier aufgelisteten Untersuchungsfälle umfassten zwischen Januar
1948 und Juli 1949 ungefähr ein Fünftel aller K5-Fälle. Dabei lag der
Monatsdurchschnitt 1949 ein Drittel höher als der Vorjahresdurchschnitt.
Die Aufklärungsquote mit über 90 % (1948) und die Justizübergabequote
mit 60 % sind wiederum erstaunlich hoch. Es gab im 4. Quartal 1948 insgesamt
48 Übergaben an die Justiz, – eine als korrekt überprüfbare Zahl,
denn in derselben Zeit nahm die Generalstaatsanwaltschaft 55 Strafanzeigen
wegen Widerstands gegen Staatsgewalt entgegen. 420
Etwa 18 Fälle wurden an die SMA übergeben, das war anteilig weniger
als in anderen Tatgruppen.
Der Strafbestand „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ basierte auf dem
traditionellen Strafgesetzbuch (§113, §115). Er untermauerte das staatliche
Gewaltmonopol und diente zum Schutz des Handelns von Staatsdienern.
Dieser Strafbestand wurde aber 1948/49 durch Faktoren beeinflusst,
die seine Substanz letztlich veränderten:
1. Das sowjetische Verständnis von Sabotage – vor allem Diversion
–zwang dem Strafbestand einen neuen machtpolitischen Blickwinkel
auf. Entsprechende Handlungen konnten fortan als „Verbrechen
am demokratischen Neuaufbau“ bezeichnet werden.