Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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5. Thüringer Justiz und Justizhaft (Juli 1945-47)
Die Oberhoheit der Alliierten beinhaltete auch die Rechts- und Strafhoheit,
die aber vereinbarungsgemäß eingeschränkt wurde. In allen Besatzungszonen
wurde – nach kurzer Entnazifizierungsphase – die Wiedereröffnung
deutscher Gerichte und Justizeinrichtungen gestattet. Das von
NS-Gesetzen bereinigte deutsche Gesetzeswerk wurde wieder gültig.
Die SMA erließ dafür den Befehl 49. Die deutsche Justiz wurde damit
unter den Sowjets Anfang Oktober 1945 wiedereröffnet. Sie wurde unter
Kontrolle der SMA gestellt. In der Thüringer SMA in Weimar wurde unter
Iwanow eine Rechtsabteilung installiert, die dafür zuständig war.
Im Oktober 1945 war das Land Thüringen längst neu gegründet, an der
Spitze stand mit Rudolf Paul ein Liberaler. Die neue Landesjustizstelle in
Weimar strukturierte die Landgerichtsbezirke und war um den Einsatz
möglichst nazi-unbelasteter Richter und Staatsanwälte bemüht, was
jedoch extreme Personalmängel mit sich brachte. Man konnte längst nicht
alle Planstellen besetzen, – besonders problematisch war die Suche nach
neuen Staatsanwälten. Der Thüringer Generalstaatsanwalt, Asmus (später
Kuschnitzky), übernahm seinen Dienstsitz in Gera und erhielt wieder die
Dienstaufsicht über alle Justizgefängnisse (d.h. Gerichtsgefängnisse,
Haft- und Strafanstalten, Zuchthäuser). Die Zahl der Gefängnisse in Thüringen
war allerdings um mehr als zwei Drittel geschrumpft, sie waren
entweder beschlagnahmt oder kriegszerstört.
Im Gerichtsgebäude am Erfurter Domplatz gab es wieder ein Amts- und
ein Landgericht. Das Landgericht Erfurt hatte vier Zivilkammern, eine
Handels-, eine kleine und eine große Strafkammer. Ab Januar 1946 fungierte
Dr. Bernhardt als Landgerichtspräsident, ab März 1947 folgte Dr.
Kunz, der zuvor oberster Richter am Landesarbeitsgericht war. Zu dieser
Zeit umfasste der Landgerichtsbezirk Erfurt 560.000 Einwohner und
bestand aus 27 Richtern und 16 Rechtspflegern (also aus nur 40 % Richtern
und 20 % Rechtspflegern im Vergleich zu vorher). 118
Sowjetische Justiz in der SBZ
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Die Alliierten hatten jedoch auch vereinbart, den Deutschen nur das zivile
und herkömmliche Strafrecht zu überlassen. Zwei Bereiche behielten sie
sich jedoch weiterhin vor: erstens die Ahndung von NS- und Kriegsverbrechen
sowie zweitens von Anti-Besatzungs-Verbrechen. In Einzelfällen
konnten diese Verbrechen auch an die deutsche Justiz übertragen
werden. Im Sprachgebrauch – z. B. auch der Thüringer Staatsanwälte –