Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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7. Polizeiliche Festnahmen und Polizei-Haft (1945–47)
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Es gab in Erfurt außer den üblichen Kurzzeit-Haftzellen sofort wieder ( –
oder immer noch – ) ein „Polizeigefängnis“. Und zwar wiederum jenseits
und abgetrennt von den regulären Gefängnissen der Justiz. Ein Festgenommener
musste folglich auch nach Ende der NS-Zeit – de facto – nicht
sofort in die Justizhaft, zum Staatsanwalt oder zum Haftrichter. Und das,
obwohl Justizhaft die einzige rechtsstaatliche reguläre Form von Haft war
und ist.
Für dieses Fortbestehen der Polizeigefängnisse gab es in den Nachkriegsjahren
praktische Gründe. Diese Gründe waren – wie es scheint – eher aus
der Not denn aus der Absicht geboren: Tagelang gab es verschlossene
Gerichte, später folgte der Personalmangel bei den Staatsanwälten, während
die Polizei ihren Ordnungsauftrag umsetzen musste. Der Justiz fehlten
außerdem fast alle ihre Gerichtsgefängnisse, so dass für die Polizei
mehr Häftlingstransporte anfielen, für die wiederum technische Mittel
fehlten. Deshalb gelangten mitunter auch U-Häftlinge in die Polizeigefängnisse
und manchen Staatsanwalt freute und erleichterte dies.
In der Auseinandersetzung mit Missetätern benötigte eine Polizei nicht
ohne Grund die stärkeren Machtinstrumente, – Waffe oder Handschelle,
Täterkartei oder Fernschreiber, Diensthund oder Haftzelle. Ab Sommer
1945 war die Thüringer Polizei unbewaffnet und auch ab Anfang 1946
erfolgte die Ausrüstung langsam. In Städten wie Erfurt versuchte man, die
nächtlichen Einbrüche und Diebstähle mittels mobiler Schutzpolizei-
Trupps einzudämmen. Deshalb funktionierten Verhaftungen „auf frischer
Tat“ besser als die Arbeit der überlasteten Staatsanwälte. Die Kommunalisierung
aller Polizeien und die Zonenaufteilung erleichterten den Missetätern
das Verschwinden, so dass der reguläre Haftgrund „Fluchtgefahr“
eine neue Dimension erlangte. Die Zeitspanne polizeiliche Verhaftung–
Haftprüfung dauerte oft länger (teilweise wesentlich länger), als es nach
der Strafprozessordnung statthaft war. Die Verbindlichkeit der Grundrechte
des Verhafteten wurde damit beschädigt.
Im Grunde war anfangs der Staat unfähig, die Rahmenprobleme für das
Ansammeln Gefangener in den Griff zu kriegen. Über längere Zeit wurde
nicht angemessen reagiert, – auch nicht durch das Parlament.
Die Haftzellen der Polizei aus der Zeit der „Schutzhaft“-Praxis blieben
weitgehend erhalten oder wurden nicht so häufig beschlagnahmt. Und für
eine vorhandene Haftzelle fand sich ein Häftling schneller als umgekehrt.
Es gab kaum noch Polizisten, die die regulären polizeilichen Pflichten und