Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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starkes Innenministerium (, auch wenn ihr Einfluss in der Justiz stieg),
was bald zu einer eindeutigen Beantwortung der Übergabe-Frage
führte. 479 Im November 1950 erließ der DDR-Ministerrat die Verordnung
zur generellen Übergabe des Strafvollzugs in den Bereich des Innenministeriums
zum 1. 1. 1951. Der Kompetenzwechsel im Thüringer Strafvollzug
soll hier nicht näher dargestellt werden.
Für Gräfentonna, Ichtershausen, Suhl und auch für das Strafgefängnis
Erfurt-Andreasstraße bedeutete der Jahreswechsel 1950–51 den Wechsel
zur Polizei-Abteilung –Strafvollzug–. Auch das Justizvollzugs-Personal
wurde formell übernommen. In den Folgewochen überprüften die neuen
polizeilichen Vorgesetzten die vormaligen Justizbeamten, tauschten sie
dann aber häufig aus.
Dem Thüringer Justizministerium verblieb bis Mitte 1952 nur die Obhut
über die Gerichtsgefängnisse, in denen Untersuchungshäftlinge saßen.
Danach gingen auch die Haftanstalten ins Ressort der Polizei über.
Es ist prinzipiell nicht ungewöhnlich, wenn Polizisten Handlungen ausführen,
die sachlich der Justiz unterstehen, – aus rechtsstaatlicher Sicht
wäre das „Auftragsangelegenheit“ der Polizei für die Justiz mit unveräußerlich
bleibenden Weisungsbefugnissen. Doch die Übertragung des gesamten
Strafvollzugs an das innenpolitische Ressort ab 1951 bedeutete,
dass aus „Auftragsangelegenheit“ nun nichtjustizielle, polizeiliche „Eigenangelegenheit“,
aus Weisungsbefugnis der Justiz nun eingeschränkte Kontroll-
und „Empfehlungs“befugnis geworden war.
Der Verfassungsstatus der DDR-Justiz ist durch diese Veränderung ebenso
tiefgreifend deformiert worden wie durch die spätere SED-Personalpolitik
und die spätere DDR-Gesetzgebung.
Erfurter Polizei-Haftanstalt (bis Mitte 1949)
Die alte Polizei-Haftanstalt auf dem Erfurter Petersberg wurde 1945 von
den Sowjets beschlagnahmt und nach über zwei Jahren wieder freigegeben.
Anfang 1948 nahm die Polizei sie als Polizei-Haftanstalt erneut in
Betrieb (anstelle der Haftanstalt, die währenddessen provisorisch im
Polizeipräsidium Meister-Eckehart-Straße benutzt worden war).
Das Haftgebäude Petersberg war schon vor dem 1. Weltkrieg errichtet
worden und liegt inmitten eines großen historischen Festungsgeländes,
das auch im 20. Jahrhundert wiederholt militärisch genutzt wurde. Es war
ursprünglich als militärisches Arrestgebäude vom Heeresbauamt errichtet
worden. Als Polizei-Haftanstalt fungierte das Gebäude aber bereits in den