Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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hang dieser Personalaufstockung mit den polizeilichen Kaderüberprüfungen,
die in den Sommermonaten 1949 verstärkt einsetzten, um das Personal
zusammenzustellen für einen deutschen Sicherheitsdienst, dessen
Vorbereitung zwischenzeitlich in die Wege geleitet worden war.
Umstrukturierung und Endphase des K 5 (1949)
Eine Vorentscheidung zum Aufbau eigenständiger deutscher Sicherheitskräfte
wurde auf zentraler politischer Ebene in Moskau im Dezember
1948 getroffen und gegen den Widerstand sowjetischer Staatssicherheits-
Chefs bestärkt. 447 Wilhelm Pieck hatte sich in Moskau notiert:
„bisherige K 5 wird aufgelöst. ... eine ‚Hauptabteilung zum Schutz der
Wirtschaft und der demokr. Ordnung‘ ... Etatmäßig gehört diese Hauptabteilung
zur Kriminalpolizei ... selbständig unter direkter Leitung der
sowjetischen Besatzungsorgane.“ 448
Das klingt nach beiderseitigem Zugeständnis und bedeutete für die SED:
politische Polizei auf neuem,
auf konspirativem (geheimpolizeilichen),
auf zentralisiertem Niveau,
aber
mit Beschränkung aufs Landesinnere, – Sabotage und Diversion 449
mit generellem sowjetischen Mitsprache- und Kontrollrecht.
Wann und wie die Information über diese Planungen erstmals nach Thüringen
gelangte, ist unbekannt.
Im März 1949 wurden – auf DVdI-Initiative hin – die Kriminalpolizeien
aller Länder nach einem neuen Strukturplan organisiert. Die K-1,2,3-Stellen
wurden in einer A,B,C-Struktur neu kombiniert. Es handelte sich nicht
nur um Namensänderungen, sondern zugleich um neue Straftatengruppen
und Personalrelationen. Im Prinzip ging es darum, die kommunistische
Priorität von Sabotage und Wirtschaftskriminalität arbeitsorganisatorisch
festzuschreiben. Das geschah mit neuer Rangfolge, nach welcher ein
Schaden im Betrieb vor Mord und Überfall rangierte. So stand im Thüringer
LKA nunmehr das Dezernat B „Schutz und Sicherung der Wirtschaft
und des Volkseigentums“ vorm Dezernat C „sonstige Straftaten gegen das
Leben und gegen das Privateigentum“. 450 Es war zugleich ein Schritt auf
dem Wege einer dauerhaften Festschreibung not- und zwangswirtschaftlicher
Strafbarkeiten.
Das K5-Dezernat und die K5-Kommissariate erfuhren ebenfalls einige
strukturelle Änderungen. Sie erhielten die Bezeichnung –H–. Das –H–
vergaßen die Weimarer Polizei-Chefs allerdings recht schnell wieder,