Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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teilt war oder dass Unschuldige tagelang umsonst eingesperrt waren.
Mitunter – beispielsweise in Altenburg und Rudolstadt – musste die
Polizei auch die U-Häftlinge der Justiz bei sich unterbringen.
Der eigentliche Straf- und Erziehungszweck von Gefängnishaft wurde
durch diese Alltagsrealitäten natürlich stark verwässert. Die Zustände, deren
Gründe ausgerechnet im Justizwesen selbst lagen, wurden ja zusätzlich
noch verschlimmert durch die Polizeihaft (s. S. 97 ff.), wo Gefangene (mit
Wissen der Justiz und oft auch für die Justiz) wochenlang weder Haftrichter
noch Staatsanwalt oder gar Rechtsanwalt zu Gesicht bekamen.
Hinzu kam, dass Anarchie und Willkür in Sachen Haft für eine Bevölkerung,
die in KZ-Vergangenheit und Speziallager-Gegenwart lebte, geradezu
fatale „Normalität“ und staatliche Unberechenbarkeit geworden war.
Sinn und Substanz von rechtsstaatlicher Haft hätten auch deshalb von
einer rechtsstaatlichen Justiz dringender als je wiederhergestellt werden
müssen.
Spätestens Ende 1947 mangelte es an justizeigener Haftkapazität. Dies
machte sich im Gerichtsbezirk Erfurt besonders bemerkbar. Denn das
Haftgebäude Andreasstraße wurde, wie der Thüringer Generalstaatsanwalt
ans Justizministerium schrieb, noch immer „von der Besatzungsmacht
in Anspruch genommen“. 141
Nur zwei Monate später jedoch – im Februar 1948 – ist „die Anstalt
wieder eröffnet.“ 142 Im Justizgefängnis Andreasstraße, das nun wieder für
das deutsche Justizsystem zur Verfügung stand, wurden schnellstens erste
Wiederinstandsetzungen durchgeführt. Nach kurzer Zeit standen die 42
Einzel- und 36 Gemeinschaftszellen zur Verfügung, die für 212 mögliche
Gefangene eingerichtet waren. (s. S. 260 ff)
Fast zur gleichen Zeit – im März 1948 – beschlossen die Chefs der SMAD
eine umfassende Amnestie für kleinere Straftaten (außer „Wirtschaftsverbrechen“).
143 Von den 1.300 verurteilten Strafgefangenen amnestierten die
Thüringer Gerichte daraufhin etwa jeden zweiten. Schon im Juni 1948 –
wenige Wochen nach Amnestie – lag die Anzahl der Thüringer Justizhäftlinge
wieder über 2500. Im Jahr 1949 stieg sie dann auf über 3000. 144
1948 aber standen die Richter und Staatsanwälte unter dem Druck, die
Prozesse gegen die 201-U-Häftlinge vorrangig abarbeiten zu müssen (s. S.
134 ff.). Diese 201-U-Häftlinge kamen auf die Anklagebank aber nicht
aus den U-Haftzellen, sondern aus Polizei-Haftzellen. Folglich verblieben
wahrscheinlich viele Justiz-U-Häftlinge noch länger in Untersuchungshaft,
als es der Gerichtskapazität entsprochen hätte.