Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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123 Schreiben des Landgerichtspräsidenten an Kommandantur (mit Vermerk NKWD
Erfurt/ Oberst Dostrow) vom 14. 2. 1946, ThStA Gotha, Landgericht Erfurt, 81
(Strafvollstreckung – Einzelheiten), Bl. 96.
124 Vierteljahresbericht des Generalstaatsanwaltes vom 31. 12. 1948, ThHStA, Land
Thüringen, Ministerium für Justiz 162, Bl. 106.
125 Reisebericht über Besichtigungsfahrt durch Anstalten der Landesjustizverwaltung
in Thüringen, ThHStA, Land Thüringen, Min. d. Justiz, 110/1, Bl. 1 f. Ausführliche
Erörterungen über die rechtliche Substanz und die dem Urteil folgenden
Auseinandersetzungen in der SBZ-Justiz finden sich bei: Christian Meyer-Seitz,
Die Verfolgung von NS-Straftaten in der SBZ, Berlin 1998, S. 69 ff.
126 „....1. Personen, denen auf den Abbruch der wirtschaftlichen Maßnahmen der
deutschen Selbstverwaltungsorgane oder der deutschen Verwaltungen, gerichtete
Diversionsakte nachgewiesen sind, werden einer Gefängnisstrafe bis zu 15 Jahren
und in besonderen Fälle der Todesstrafe unterworfen.“ sowie „2. Derselben
Strafe unterliegen Personen, welche sich der Sabotage schuldig gemacht haben
um die Tätigkeit von Unternehmen aufzuhalten, sie zu beschädigen oder zu vernichten.“
Befehl 160 vom 3. 12. 1945.
127 Landesjustizverwaltung, 15. 3. 1946: „Die SMA. in Weimar hat mich beauftragt,
Sie im Anschluss an Ihr Gespräch mit Herrn Oberstleutnant Iwanow oder Oberleutnant
Koslow von ihrem Wunsche zu unterrichten, dass besonders wichtige,
vor allem politische Strafprozesse als Schauprozesse mit großer Beteiligung der
Bevölkerung organisiert werden möchten.“ ThHStA, Land Thüringen, Ministerium
der Justiz, 158, Bl. 13
128 1946 wurde unter Juristen die Frage der Bewertung von Denunziationen nur im
Zusammenhang mit dem bestehenden Strafrecht diskutiert. Bei Anklagen in
Sabotagefällen wurde (laut DJV) nicht der SMA-Befehl 160 angewendet, sondern
die – gültig gebliebenen – Kriegswirtschaftsordnungen. (Schreiben der Deutschen
Justizverwaltung Berlin an das Thüringer Justizministerium vom 11. 12. 1946,
ThHStA, Land Thüringen, Ministerium der Justiz, 158, Bl. 43).
129 Dieser und einige ähnliche Fälle sind beschrieben bei: Weber, Petra, Justiz und
Diktatur. Justizverwaltung und politische Strafjustiz in Thüringen 1945-61, München
2000, Bl. 55.
130 Dieser Fall ist ausführlich dokumentiert bei: Günter Agde, Die Greußener Jungs.
Hitlers Werwölfe, Stalins Geheimpolizisten und ein Prozess in Thüringen, Berlin
1995, u. a. S. 141 ff.
131 Aus dem Protokoll der Sekretariatssitzung des SED-Landesvorstandes Thüringen
vom 11. 11. 1947, ThHStA, SED IV/L/2/3 - 031, Bl. 150 ff.
132 Schreiben von LG-Präsident Erfurt an OLG-Präsident Gera vom 30. 10. 1945,
ThStA Gotha, Landgericht Erfurt II, 129 (Strafvollzug im Allgemeinen), Nr. 49.
133 Ebenda. Bezeichnenderweise ging das zuerst wieder frei werdende Petersberg-
Gefängnis jedoch nicht die Justiz, sondern an die Polizei (für deren Inhaftierungen
es nie eine rechtsstaatliche Grundlage gegeben hat, s. Kapitel 2).