Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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vorrangig von der SMA aus, wurde aber von deutscher kommunistischer
Seite in eigenständiger Weise aufgegriffen und intensiv verfolgt.
Die SMA-Befehle waren seit längerem überwiegend wirtschaftspolitische
Befehle 396 , die SMA-Tätigkeit selbst war inzwischen stärker
denn je auf ostdeutschen Wirtschaftsaufbau, Reparationen und staatswirtschaftliches
Denken fixiert. Der Aufbau-Befehl 234 hatte nicht nur
einen herausragenden Stellenwert in der SMA-Politik, sondern beinhaltete
auch die Neuauflage des Befehls 160 mit hohen Strafen für Sabotage
und Diversion. Vielfach belegt ist, dass die Sowjets inzwischen
Druck dahingehend machten, dass statt NS-Taten die Sabotage-Akte
geahndet und hoch bestraft werden sollten.
Das Pendant zur SMA-Politik bildeten zahlreiche gleichgerichtete
Aktivitäten von deutscher Seite, – z. B. im Juni 1948 der Zwei-Jahres-
Plan, drei Monate später die Wirtschaftsstrafverordnung und die Kontrollkommissionen
mit größter Machtbefugnis.
Die Distanz zwischen wirtschaftlichem Soll und Ist musste laut sowjetischer
Ideologie geradlinig übersetzbar sein in Sabotagestatistiken
und Todesurteile. „Sabotage“ konnte infolgedessen kriminelle Handlungen
ebenso erfassen wie politische Handlungen oder einfache Verweigerung,
wie eigentums-politische Unliebsamkeit oder Ignoranz der
neuen Zonengrenzen. Der traditionelle Großhändler konnte über Nacht
als Groß-Wirtschaftsverbrecher gelten, der fahrlässige Brandverursacher
als mutwilliger Aufbauzerstörer, der Flugzettelschreiber als antidemokratischer
oder nazistischer Aufbaufeind.
Die Sabotage war sowjetischerseits im Strafgesetzbuch definiert als
„bewusste Nichterfüllung bestimmter Verpflichtungen
oder deren vorsätzlich unzulängliche Erfüllung
in der speziellen Absicht, die Macht der Regierung und
das Funktionieren des Staatsapparates zu beeinträchtigen.“
Seitens der DVdI lehnte man sich an die sowjetische Definition an, im
Sommer 1948 wurde kriminalpolizeilich erläutert:
„Den Kampf aller Gegner gegen die wirtschaftliche und politische Entwicklung
in der SBZ ... bezeichnen wir im allgemeinen als Sabotage,
wofür das Sachgebiet K 5 zuständig ist. Jedoch ist dieser Begriff nur ein
Sammelbegriff für die verschiedensten strafbaren Handlungen zum Schaden
unserer Wirtschaft und politischen Entwicklung.“ 397
Sowjets, SED-Politiker und Polizeiführer hatten auch die Politisierung der
Wirtschaft – mittels Sabotagebegriff – übersetzt: 1. in eine Politisierung