Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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9. Polizei, Haft, Justiz bei 201-NS-Strafverfolgung (1947–48)
Befehl 201 (1947)
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Im August 1947 erließ die SMAD den Befehl 201 266 über die weitere
Entnazifizierung, – sie tat dies sowohl unter Berücksichtigung einer Reihe
von Wünschen der SED-Führung als auch in diplomatischer Auseinandersetzung
mit den drei alliierten Westmächten. 267 Das Motiv, die Entnazifizierung
in eine beschleunigte und intensivierte Abschlussphase treten zu
lassen, wurde im Befehl 201 gekoppelt mit verstärkter eigenständiger
Beteiligung und „Bewährung“ deutscher Stellen. Im Vordergrund des
Befehls stand zwar die pragmatische Rehabilitierung der vielen NS-Mitläufer,
doch ging es gleichzeitig auch um forcierte, weitgehend abschließende
NS-Straftatenaufklärung und -ahndung.
Die SMA übertrug der deutschen Justiz Kompetenzen zur Ahndung von
Nazi-, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Besatzungsmacht.
Weitere Aufgaben und Kompetenzen verteilte die SMA-Generalität an
verschiedene andere deutsche Stellen (an Entnazifizierungskommissionen,
polizeiliche 201-Untersuchungsorgane und Staatsanwälte) und zwar
so, wie es ihrem eigenen Staatsverständnis entsprach.
Diese 201-Regelungen bedeuteten allerdings keineswegs die Übergabe
der Kompetenzen von SMT und MGB, die weiterhin nach eigenen Gutdünken
in Richtung politische Strafverfolgung vorgingen.
Der Sonderstatus der polit-strafrechtlich tätigen Sowjetbehörden,
denen es immer nur sekundär um systematische NS-Strafverfolgung
gegangen war, blieb bestehen. Wer den Sowjets nicht passte, wurde
von ihnen in Haft genommen. Die Sowjetpolizisten mochten zwar
durch die 201-Aufträge an deutsche Stellen entlastet worden sein, doch
hatten sie bereits anderweitig neue Beschäftigungen gefunden. Anfang
1947 jedenfalls befassten sie sich mit den zonenübergreifend agierenden
Thüringer Sozialdemokraten. 268
Für den Zeitpunkt der Übergabe der weiteren NS-Verfolgung an deutsche
Stellen mochte nicht zuletzt die Erwägung eine Rolle gespielt
haben, dass Anfang 1947 in den überbelegten Speziallagern extrem
viele Inhaftierte an Krankheit und Hunger gestorben waren.
Unmittelbar nach dem Befehl 201 erließen SMA-Offiziere mehrere Ausführungsbestimmungen,
die den Rahmen für die deutsche Ausführung
abgeben sollten. Der Rahmen blieb grob, doch er brachte eine neue Konstellation
für deutsche Staatsverhältnisse in zweierlei Hinsicht: