Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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Deutsche Regelungen zur Ausführung des Befehls 201
Von Polizei-Untersuchungshaft war in dieser sowjetischen 201-Ausführungsbestimmung
keine Rede, wohl aber in der Durchführungsverordnung
271, die die DVdI im September 1947 hinzufügte.
Die DVdI setzte – mit sowjetischer Duldung, aber ohne deutsche Ermächtigung
– noch weitere Regelungen auf:
Die Länder wurden aufgefordert 201-Untersuchungsorgane auf Landesund
Kreisebene zu bilden. Als Träger sollten die jeweiligen K5-Stellen
fungieren. In die 201-U-Organe sollten – angesichts der K5-Personalsituation
– Leute der gesamten Kripo versetzt werden.
„Die Leiter der Untersuchungsorgane ordnen die Festnahme des Angeschuldigten
an, die dann entweder von Angehörigen der Kriminalpolizei oder
im Wege der Auftragserteilung
von der
Schutzpolizei durchgeführt
wird.“
„Die Schutzpolizei
befindet sich bei der
Durchführung der
obenangeführten Tätigkeit
als Organ des
Innen-Ministeriums in
Ausführung eines Befehls
des Obersten
Chefs der SMAD und
ist daher nicht an die
Richtlinien der Strafprozessordnunggebunden.“
272
Damit hatten nicht
nur Polizisten der
201-U-Organe Sonderkompetenzen
jenseits der StPO,
sondern auch andere
Polizisten.
Im September/Oktober
1947 wurden
überall die 201-Un-