Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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134 Schreiben von LG-Präsident Erfurt an OLG-Präsident Gera, ThStA Gotha, Landgericht
Erfurt II, 129 (Strafvollzug im Allgemeinen), Nr. 49, o. Bl.
135 Meldung vom 23. 7. 1946, ThStA Gotha, Landgericht Erfurt, 129 (Strafvollzug im
Allgemeinen), Nr. 38, o. Bl.
136 Schreiben von Generalstaatsanwalt Kuschnitzky an Oberstaatsanwalt Erfurt vom
12. 11. 46, ThStA Gotha, Landgericht Erfurt II, 259, Bl. 107.
137 StA Erfurt, 1-5/1100-3839, o. Bl.
138 Kompensation meinte: innerdeutscher Handel, unter Ausnutzung verschiedener
Vorteile zum ausschließlichen Nutzen der Beteiligten (das konnte bei Verkauf
mangelnden Lebensmittel negative Folgen für die Ernährungssicherung in einzelnen
Regionen bedeuten). Diese Kompensation ist nicht zu vergleichen mit den
späteren politischen Strafverfolgungen wegen innerdeutschem Handel, welche
dazu dienten, Unternehmer und Gewerbetreibende in ihren wirtschaftlichen Basis
einzuengen. (vgl. zu letzteren auch Kapitel 13).
139 Darin ist laut § 5 die Preisrechtsstrafverordnung vom 26. 10. 1944 weiter gültig.
140 Vom 26. 1. 1941, Reichsgesetzblatt I, S. 734.
141 Generalstaatsanwalt an Justizministerium: Umlegungsplan mit Angabe aller Thüringer
Vollzugsanstalten, vom 2. 12. 1947, ThHStA, Land Thüringen, Ministerium
für Justiz, 293, Bl. 155.
142 ThHStA, Land Thüringen, Ministerium für Justiz, 300, Bl. 135.
143 SMAD-Befehl 43 aus Anlass des 100. Jahrestages der deutschen Märzrevolution
1848 – Amnestie für Personen, die von deutschen SBZ-Gerichten Strafen unter einem
Jahr bekommen hatten, und für Personen, die mit kleineren Vergehen noch in
Untersuchungsverfahren standen, jeweils per gerichtlichen Einzelbeschluss. Nicht
amnestiert werden durften allerdings Personen im Zusammenhang mit Wirtschaftsverbrechen,
während 201-Verurteilte hingegen durchaus amnestierbar waren.
144 ThHStA, Land Thüringen, Ministerium für Justiz, 315, Bl. 21, 20.
145 Siehe DJV bei „Erläuterungen zu Abkürzungen und Strukturbezeichnungen“, S. 274.
146 Schreiben vom 19. 7. 1948, ThHStA, Land Thüringen, Ministerium für Justiz, 294,
Bl. 107.
147 ThHStA, Land Thüringen, Ministerium für Justiz, 300, Bl. 119.
148 ThHStA, Land Thüringen, Landespolizeibehörde 16, Bl. 19.
149 Waren Ordnungs- und Kriminalpolizei eine „Sicherheitspolizei“, so war die Verwaltungspolizei
eine sogenannte „Wohlfahrtspolizei“. Verwaltungspolizei galt
„als diejenige Tätigkeit der inneren Verwaltung, in der die Verwaltung mit Befehl
und Androhung von Zwang auftritt“ (StA Erfurt, 1-5/21-4131, o. Bl.) Zur Verwaltungspolizei
zählten Wirtschafts- und Gewerbeaufsicht, Meldewesen, Ausländeramt,
Fundbüro, Verkehrswesen. Sie verhängte auch Ordnungsstrafen, diese hießen
„polizeiliche Strafverfügungen“. Noch Mitte 1947 waren im Entwurf eines Polizeigesetzes
folgende Aufgaben für die Thüringer Verwaltungspolizei vorgesehen: