Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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manu-vorgeschichte.qxd 09.03.05 16:34 Seite 220 220 Bettermann dt 6 Klammer dt 6 Lauenroth dt 3 Simon dt 2 Roy 201 4 Altenburg 201 3 Feldner 201 4 Roth Verfass. Art. 6 476 1 Jahr Gefängnis Dasselbe auch Peterhansel, Goehring, Schröder, Hesse, Doge, Scheffel, Bruckhardt, Risch, Schmidt, Nicius, Gitter.“ 477 Mindestens 20 von diesen 23 Personen mit Haftstrafen waren also nicht wegen NS- oder Kriegs-Verbrechen in polizeilicher „201-U-Haft“. Auch die Personen, die ab 1950 in Erfurt aus eindeutig politischen Gründen verurteilt wurden, kamen– wie in den Urteilen verzeichnet – aus „polizeilicher Untersuchungshaft“. (s. flg. Kapitel) Diese basierte auch nach DDR-Gründung weiterhin auf den Sonderregelungen, die 1947 eigentlich im Sinne einer schnellen Aburteilung von NS-Straftätern geschaffen worden waren. Massiven Auftrieb und prinzipielle Erweiterung erhielt die Polizeihaft sowohl durch den Prozess der DDR-Staatsorganisation aus SED-Perspektive als auch durch die annähernd gleichzeitige Rückgabe der Gefangenen aus den sowjetischen Speziallagern und Gefängnissen. In den Sowjetgefängnissen saßen deutsche SMT-Verurteilte und Internierte. (s. S. 48 ff.) Die SMA betrachtete diese schon länger als Problem, das sie sich einerseits vom Halse schaffen wollte, ohne aber andererseits eine generelle „Amnestie“ 478 zu erlassen. Im Januar 1950 verfügte die SMAD (neben einigen Entlassungen) die Übergabe von 15.000 Inhaftierten an den neugegründeten Staat. Diese Übergabe erfolgte allerdings nicht an die DDR-Justiz (als regulärer deutscher Haft-Institution), sondern ans DDR-Innenministerium. DDR-Polizei und DDR-Innenministerium organisierten die Unterbringung dieser 15.000 Menschen in den ersten Wochen des Jahres 1950. Die Polizei-Zentrale (HVDVP) hatte schon Ende 1949 eine Abteilung X –Strafvollzug– eingerichtet. Die Gefangenenübernahme wurde zu deren erster Bewährungsprobe, denn es wurden mehr Gefangene übergeben als Haftkapazitäten. (Die sowjetische Haftkapazität bestand überwiegend aus NS-Konzentrationslagern, deren erneute deutsche Nutzung schlichtweg unmöglich war.)
manu-vorgeschichte.qxd 09.03.05 16:34 Seite 221 221 Justiz-Strafgefängnisse waren zur kurzfristigen Gefangenenübernahme unabdingbar und so wechselten mehrere von ihnen von der Justiz zur Polizei. Die traditionellenStrafgefangenenverblieben bei der Justiz und wurden verlegt. Die Südthüringer Justiz-VollzugsanstaltUntermaßfeld war das erste von der Polizei übernommene Strafgefängnis. Die Justiz behielt ihre Strafhäftlinge allerdings und verlegte sie in die Justiz-Gefängnisse Gräfentonna und Suhl. Ob dieser beschriebene Prozess stärker durch praktische Notlösung oder durch politisches Kalkül geprägt war, muss durch weitere Forschungen noch geklärt werden. Das wichtigste Ergebnis liegt auf der Hand: Es gab jetzt sowohl Justiz- Strafvollzug als auch Polizei-Strafvollzug. In Thüringen gab es neben den Gerichtsgefängnissen die Polizeihaftanstalten und neben dem Justizstrafgefängnis Gräfentonna das Polizei-Strafgefängnis Untermaßfeld. Dabei blieb es jedoch nicht, denn in der Folgezeit stellte das SED-Regime den gesamten regulären Justiz-Strafvollzug selbst infrage. Die SED- Machthaber bauten – im Einvernehmen mit den Sowjets – stärker auf ein
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