Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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1. Vorbemerkung
In der Erfurter Andreasstraße befand sich jahrzehntelang eine MfS-Haftanstalt.
Sie wurde 1952 installiert, als die Thüringer Staatssicherheit von
Weimar nach Erfurt zog. Fortan verfügte die “politische Polizei” der DDR
über die meisten Haftzellen der Stadt.
Die MfS-Verantwortlichen konnten sich dann jahrzehntelang – unkontrolliert
und unbehelligt – die Gefangenen selbst auswählen, sie ohne Genehmigung
verhaften, sie bedrohen und monatelang verhören. Sie konnten
Kontrollen und Einsichtnahmen von außen verhindern, die Richter und
Anwälte “ihrer” Prozesse auswählen, den Staatsanwälten ihre Anklagen
und den Richtern ihre Urteile “nahe legen”. Sie konnten sich ausdenken,
wie sie die Gefangenen optimal bedrohen, einschüchtern oder austricksen
konnten. Sie konnten bestimmen, wann Arrest, Zwangsmedikament oder
Schusswaffengebrauch in Anwendung kamen. Sie konnten neben Ermittlungsakten
zugleich geheime irreguläre Akten über die Gefangenen führen
und bestimmen, was ins Vernehmungsprotokoll kam. – Dieser weite
Handlungsrahmen und die Situation der politischen Gefangenen in der
Erfurter MfS-Haft sind bereits in einer Veröffentlichung beschrieben. 2
All dies aber hatte eine Vorgeschichte, hat Gründe und Ursachen. Dies
wiederum bildet den Ansatz für die vorliegende Untersuchung.
Seit den frühen DDR-Jahren galt das eigenständige Agieren des MfS mit
politischem Strafrecht, mit Haft und Untersuchung als fest eingebettete
Selbstverständlichkeit im Staats- und Rechtsgefüge des SED-Staats.
Die MfS-Lehrer brachten ihren Schülern selbstbewusst bei:
“Die Untersuchungsorgane des MfS sind ... (in) ihrer Tätigkeit in vielfältiger
Weise mit der der anderen operativen Linien und Diensteinheiten des
MfS verknüpft. ...
Die Spezifik ihrer Tätigkeit wird dadurch bestimmt, dass sie vom damaligen
Minister für Staatssicherheit etwa im Jahre 1950 beauftragt
wurden, die in die Zuständigkeitsbereiche des MfS gehörenden
und bis dahin von der K 5 (Struktureinheit des MdI) bearbeiteten Straftaten
als staatliche Untersuchungsorgane im Rahmen eines Strafverfahrens
aufzuklären und zu verfolgen..” 1 (Hv. v. V.)
Einige Fragen zur Untersuchung der Vorgeschichte dieser MfS-Haft lauteten:
Warum konnte das MfS schon wenige Monate nach Gründung so selbstbewusst
und unkontrolliert mit dem Strafrecht herumhantieren?
Worauf beriefen sich die Beteiligten? Wie beeinflussten SED-Macht-