Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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Der Prozess, der nun die Justiz immer stärker auch nach innen hinein zu
verändern begann, wurde bald begleitet von parallelen personalpolitischen
Veränderungen. Der gesamte Prozess soll – abgesehen von den Folgen der
201-Rechtssprechung – jedoch nicht Gegenstand dieser Darstellung sein.
Erfurter und Thüringer Justizhaft 1945–48
In Erfurt gab es mit dem Winter 1945/46 zwar wieder eine funktionierende
deutsche Strafjustiz. Aber jetzt stand den Erfurter Staatsanwälten
und Richtern kein Gefängnisgebäude mehr zur Verfügung.
Der letzte Gerichtsgefängnisvorsteher, Oberinspektor Müller, wurde von
den Sowjets verhaftet. 132
Der Erfurter Landgerichtspräsident, der also auf beide Gefängnisbauten
nicht zurückgreifen konnte, bemühte sich im ganzen Oktober 1945 noch
darum, ein Ersatzgefängnis direkt in Erfurt zu bekommen. Eine Besichtigung
des sowjetisch beschlagnahmten Petersberg-Gefängnisses wurde
ihm abgelehnt. Der Erfurter Polizeipräsident wollte im neuen Polizeigefängnis
(im Polizeipräsidium Meister-Eckart-Straße), Justizgefangene
nur vereinzelt und kurzfristig unterbringen. Die Verwaltungsbeamten
boten dem Landgerichtspräsidenten daher Räumlichkeiten entweder im
neuen Justizgebäude (Andreasstraße 38, heute Polizeipräsidium) oder aber
im Regierungsgebäude (Statthalterei, heute Staatskanzlei) an. Beides hätte
aber aufwändige Umbauten und Schließanlagen erfordert. Und so entschied
sich der Landgerichtspräsident Ende Oktober dafür, in Erfurt doch
kein Ersatzgefängnis einzurichten, sondern lieber auf die Rückgabe eines
der beiden Haftgebäude durch die Sowjets zu warten. 133
Der Thüringer Generalstaatsanwalt – als Vorgesetzter aller Justiz-Haftanstalten
– erließ daraufhin für Erfurt die folgende Anweisung:
„Untersuchungsgefangene für das Amtsgericht und das Landgericht
Erfurt sind in das Justizstrafgefängnis Gräfentonna (das dadurch nun zum
kombinierten Untersuchungs- und Strafvollzugs-Gefängnis wurde) einzuweisen.
Direkt zu ihren Prozessterminen sollten sie von Gräfentonna nach Erfurt
bestellt werden.“ 134
Die Schutzpolizisten der Stadtpolizei hatten (wie vorher auch) die Aufgabe,
diese Justiz-U-Häftlinge aus Gräfentonna abzuholen. Man konnte
sie bei Bedarf kurzfristig in Polizeihaft-Zellen unterbringen, ehe man sie
vor Prozessbeginn dem Gericht übergab. Ab dort übernahmen Justizbeamte
die Bewachung. Diese unbewaffneten Justizbeamten mussten die
Gefangenen bei Verurteilung zu einer Strafhaft wieder in die Erfurter Poli-