Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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8. Politische Polizei und Entstehung der K 5 (1945–47)
1945/1946
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Nimmt man das von der DVdI 1947 anvisierte K5-Aufgabenfeld und
schaut auf die Jahre 1945 und 1946, dann trifft man Strukturformen auf
Landes- und Ortsebene, die verschiedene Bezeichnungen trugen, aber
sachlich eindeutig als K5-Vorläufer gelten können. Anfangs wurde ganz
unverhohlen der Begriff „politische Polizei“ benutzt, erst 1946 verschwand
er aus pragmatischen Gründen zunehmend und vollständig aus
dem Sprachgebrauch. Hieß es 1945 noch Weimarer „Politische Polizei“
oder Erfurter „Kripo I (Politische Polizei)“, so trugen die Landespolizei-
Referate mit ähnlichem Tätigkeitsfeld – nach Verstaatlichung der Kripo
Ende 1945 – so diffuse Namen wie „Abteilung Zentrale Auskunft“ oder
später auch „Referat Auskunft“ bzw. „Referat 9“.
Die „Politischen Polizeien“ waren in Thüringer Städten – nachweislich
in Erfurt und Weimar –auch vorm Einmarsch der Sowjets örtliche
Dienststellen, die strukturell an die Polizei der Weimarer Republik angelehnt
war. Sie gruppierten sich nun aber vor allem um ein neues,
aktuelles Arbeitsprofil und legitimierten sich politisch und personell auf
neue Weise.
Den (einzigen) Sachinhalt für diesen Zweig von Polizeitätigkeit bildete
die NS-Strafverfolgung, besonders die Suche und Bestrafung von Funktionären,
Aktivisten und nicht zuletzt von jenen NS-Staatsdienern, die
NS-Gegner zuvor politisch verfolgt und drangsaliert hatten. Im Unterschied
zur Politpolizei der Weimarer Republik waren dabei nicht die
politischen Paragraphen des bürgerlichen Strafgesetzbuches (Attentate,
Widerstand gegen Staatsgewalt u. dgl.) bzw. die Presse- und Vereinsgesetze
das Fundament der Arbeitsstruktur. Die beabsichtigte NS-Strafverfolgung
legitimierte sich aus der politischen Situation und einem
Gerechtigkeitsempfinden, das einerseits geradezu zwangsläufig aus dem
Kontrast zur menschenrechtsverbrecherischen Gesamtlast der NS-Zeit
erwuchs und das andererseits aber auf keinerlei staatsrechtliches
Fundament und Handlungskorsett zurückgriff und hätte zurückgreifen
können. Es entstanden Strukturen einer polizeilichen Strafverfolgung,
die nicht gekoppelt waren mit Strukturen von Gesetz und Justiz.
Außer um sofortige Festnahmen greifbarer Nazis und Ermittlungen ging
es im anfänglichen Arbeitsalltag um das Sammeln von Personeninformationen
bezüglich politischer NS-Biografien. Dieses inhaltliche Profil