Haft und Politische Polizei in Thüringen 1945–52 - Einschluss.de

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manu-vorgeschichte.qxd 09.03.05 16:34 Seite 222 222 starkes Innenministerium (, auch wenn ihr Einfluss in der Justiz stieg), was bald zu einer eindeutigen Beantwortung der Übergabe-Frage führte. 479 Im November 1950 erließ der DDR-Ministerrat die Verordnung zur generellen Übergabe des Strafvollzugs in den Bereich des Innenministeriums zum 1. 1. 1951. Der Kompetenzwechsel im Thüringer Strafvollzug soll hier nicht näher dargestellt werden. Für Gräfentonna, Ichtershausen, Suhl und auch für das Strafgefängnis Erfurt-Andreasstraße bedeutete der Jahreswechsel 1950–51 den Wechsel zur Polizei-Abteilung –Strafvollzug–. Auch das Justizvollzugs-Personal wurde formell übernommen. In den Folgewochen überprüften die neuen polizeilichen Vorgesetzten die vormaligen Justizbeamten, tauschten sie dann aber häufig aus. Dem Thüringer Justizministerium verblieb bis Mitte 1952 nur die Obhut über die Gerichtsgefängnisse, in denen Untersuchungshäftlinge saßen. Danach gingen auch die Haftanstalten ins Ressort der Polizei über. Es ist prinzipiell nicht ungewöhnlich, wenn Polizisten Handlungen ausführen, die sachlich der Justiz unterstehen, – aus rechtsstaatlicher Sicht wäre das „Auftragsangelegenheit“ der Polizei für die Justiz mit unveräußerlich bleibenden Weisungsbefugnissen. Doch die Übertragung des gesamten Strafvollzugs an das innenpolitische Ressort ab 1951 bedeutete, dass aus „Auftragsangelegenheit“ nun nichtjustizielle, polizeiliche „Eigenangelegenheit“, aus Weisungsbefugnis der Justiz nun eingeschränkte Kontroll- und „Empfehlungs“befugnis geworden war. Der Verfassungsstatus der DDR-Justiz ist durch diese Veränderung ebenso tiefgreifend deformiert worden wie durch die spätere SED-Personalpolitik und die spätere DDR-Gesetzgebung. Erfurter Polizei-Haftanstalt (bis Mitte 1949) Die alte Polizei-Haftanstalt auf dem Erfurter Petersberg wurde 1945 von den Sowjets beschlagnahmt und nach über zwei Jahren wieder freigegeben. Anfang 1948 nahm die Polizei sie als Polizei-Haftanstalt erneut in Betrieb (anstelle der Haftanstalt, die währenddessen provisorisch im Polizeipräsidium Meister-Eckehart-Straße benutzt worden war). Das Haftgebäude Petersberg war schon vor dem 1. Weltkrieg errichtet worden und liegt inmitten eines großen historischen Festungsgeländes, das auch im 20. Jahrhundert wiederholt militärisch genutzt wurde. Es war ursprünglich als militärisches Arrestgebäude vom Heeresbauamt errichtet worden. Als Polizei-Haftanstalt fungierte das Gebäude aber bereits in den
manu-vorgeschichte.qxd 09.03.05 16:34 Seite 223 223 Ehemalige Polizei-Haftanstalt auf dem Erfurter Petersberg, Foto: Fiege, 2002 Gebäudeplan aus den Jahren, Stadtarchiv Erfurt
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