Sanktionsordnung der SIX und Schiedsgericht DISSERTATION der ...

Kapitel III: Beurteilung der Sanktionspraxis
de, wird im Ausland eine selbstregulierte Börse kritisch betrachtet, weswegen im Interesse
des Finanzplatzes Schweiz zu gewährleisten ist, dass der Börsenhandel transparent und integer
verläuft. Vor diesem Hintergrund ist es m.E. nur zu begrüssen, dass die SIX heute die
Einhaltung der Emittentenpflichten streng überwacht.
2. Regelmeldepflichten
Hierbei handelt es sich sozusagen um die Basispflicht. Wie die SIX im Internet ausführt 668 ,
sind damit die Meldepflichten gemeint, die eine Grundvoraussetzung für die Aufrechterhaltung
der Kotierung darstellen. Ziel ist es, den Marktteilnehmern technische und administrative
Informationen über die gehandelten Effekten zeitgerecht und in geeigneter Form zur Verfügung
zu stellen. Bei den in Rundschreiben Nr. 1 näher umschriebenen meldepflichtigen Sachverhalten
handelt es sich um allgemeine Tatbestände (Namensänderung, Adressänderung des
Hauptsitzes etc.), Angaben zur Generalversammlung (Datum der nächsten GV, Datum der
Schliessung des Aktienregisters, Beschlüsse der GV etc.), Änderungen der Kapitalstruktur
(Schaffung/Streichung bedingten oder genehmigten Kapitals, Meldung des bedingten Kapitals,
Eintrag der neu geschaffenen Effekten aus bedingtem Kapital im Handelsregister etc.).
Da es sich um eine grundlegende Kotierungsvoraussetzung handelt, wird sie kaum isoliert
sanktioniert, vielmehr wird die SIX zumeist im Rahmen der Untersuchung einer der vier
nachfolgend aufgeführten Emittentenpflichten auf eine Verletzung der Regelmeldepflichten
aufmerksam. 669
3. Ad hoc-Publizität
Art. 53 KR verpflichtet den Emittenten, den Markt über kursrelevante Tatsachen, welche in
seinem Tätigkeitsbereich eingetreten sind, zu informieren, sobald er von der Tatsache in ihren
wesentlichen Punkten Kenntnis hat. Mit dieser Bestimmung soll zum einen der Anleger, der
sich gegenüber den Emittenten und Effektenhändlern aufgrund eines Informationsdefizits in
einer schwächeren Position befindet, geschützt 670 und ein level playing field für alle Kapitalanleger
geschaffen werden 671 ; darüber hinaus dient der Abbau von Informationsvorsprüngen
im Markt auch der Insiderprävention, indem ein Insider seine erlangten Kenntnisse nicht aus-
668 www.six-exchange-regulation.com/obligations/reporting_de.html.
669 So wurden auch im Entscheid von SER vom 10.11.2011 (SER 2011-MP-II/11, SER 2011-CG-I/11) zusätzlich
Verletzungen gegen die Corporate Governance-Regeln festgestellt.
670 vgl. VON FISCHER, S. 34 ff.
671 Vgl. BÖCKLI, Schweizer Aktienrecht, S. 798.
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