Sanktionsordnung der SIX und Schiedsgericht DISSERTATION der ...

Kapitel I: Einführung
drei spezielle regulatorische Organe geschaffen: das Regulatory Board, der Bereich SIX
Exchange Regulation sowie die Rechtsprechungsinstanzen Sanktionskommission, Beschwerdeinstanz
und Schiedsgericht.
Abbildung 1: Schematische Übersicht über die Regulatorischen Organe (Quelle: www.six-exchangeregulation.com/about_us/organisation_de.html)
Seit Inkrafttreten der neuen Verfahrensordnung 2007 sind Erlass und Vollzug der Regeln
strikt getrennt. Bis dahin war der Emittentenausschuss auch für den Vollzug der Regeln zuständig.
Die aus Sicht der Gewaltenteilung sauberere Trennung sieht nun folgende Aufgabenteilung
vor: Das Regulatory Board ist nur noch für die Regelsetzung und nicht länger für die
Sanktionierung zuständig, die drei judikativen Organe (Sanktionskommission, Beschwerdeinstanz
und Schiedsgericht) übernehmen die Rechtsprechung, und der Bereich SIX
Exchange Regulation ist schliesslich als Einheit innerhalb der Gruppe für den Vollzug der
Regeln zuständig. Durch die Neuverteilung wurde die Glaubwürdigkeit der Schweizer Börse
klar erhöht. 38
a) Regulatory Board
Das Regulatory Board trifft sich zweimal im Jahr, die Ausschüsse haben zusätzliche Sitzungen,
ausserdem gibt es viele Zirkularbeschlüsse. Seine Aufgabe besteht im Erlass von Regeln
für Emittenten (Reglemente, Richtlinien) und Teilnehmer (Handelsreglemente, Weisungen);
diese unterbreitet es gemäss Art. 4 Abs. 2 BEHG der FINMA zur Genehmigung. Es besteht
38 Gemäss Aussage von Herrn Dr. Aellen von der FINMA wurde die neue Organisation geschaffen, um das
Modell auch international verkaufen zu können (Interview vom 17.8.2011).
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