Sanktionsordnung der SIX und Schiedsgericht DISSERTATION der ...

Kapitel III: Beurteilung der Sanktionspraxis
verhängt, weil eine frühere Busse von CHF 5'000 nicht die gewünschte Wirkung gezeigt habe.
1254 Eine noch höhere Busse - CHF 100'000 - wurde einer Gesellschaft auferlegt, bei der
nicht nur mehrere Verletzungen zusammen kamen, sondern die darüber hinaus im Vorfeld
bereits zweimal sanktioniert worden war, ohne dass die nötigen organisatorischen Massnahmen
getroffen wurden. 1255 Allerdings sind die Organe der SIX tatsächlich nicht immer ganz
konsequent bei der Verhängung von Bussen. So hätte nach meiner Auffassung eine Gesellschaft,
die teilweise vorsätzlich und teilweise grob fahrlässig schwerwiegende Verletzungen
des KR und der IFRS-Bestimmungen begangen hatte und die darüber hinaus bereits in einem
früheren Jahr sanktioniert worden war, mit einer Busse belegt werden sollen. Der Ausschuss
der Zulassungsstelle sprach hier jedoch nur einen Verweis aus. 1256 Ein weiteres Beispiel ist
der Entscheid im Fall Global Natural Resources Holding AG 1257 : Obwohl der Gesellschaft
sehr rudimentäre Verletzungen der Regularien vorgeworfen werden konnten und sie darüberhinaus
bereits zwei Mal innerhalb der letzten drei Jahre wegen Regelverstössen gebüsst worden
war, wurde "nur" eine Busse von CHF 15'000 verhängt. Solche Fälle wecken den Wunsch
nach einem transparenteren, nachvollziehbaren Strafschema. Allerdings ist die Strafzumessung
immer - d.h. auch bei Gerichten - ein Ermessensentscheid. In diesem Sinne sollten Sanktionen
für Verstösse aus verschiedenen Regelbereichen nicht ohne weiteres miteinander verglichen
werden. 1258 Darüber hinaus bestehen Weiterzugs- und somit Korrekturmöglichkeiten.
1259
d) Verschulden – Teilnehmer
aa) Allgemein
Der Verschuldensgrad bei den Regelverstössen der Teilnehmer/Händler wird streng beurteilt:
Klares Nicht-Befolgen von Regeln wird als erhebliches Verschulden gewertet 1260 , und bei
einer klaren Verletzung der reglementarischen Bestimmungen, die zur Eingabe von höchst
1254 Entscheid der Sanktionskommission vom 8.4.2009 (SaKo/RLE/I/09), Rz. 15.
1255 Entscheid der Sanktionskommission vom 18.12.2009 (SaKo 2009 - MT III/09, SaKo 2009 - MP I/09, SaKo
2009 - AHP III/09), Rz. 13.
1256 Entscheid des Ausschusses der Zulassungsstelle vom 12.4.2005 (ZUL/RLE/III/05).
1257 Entscheid von SIX Exchange Regulation vom 8.3.2011 (SER 2011-MP-I/11).
1258 vgl. Entscheid der Disziplinarkommission vom 28.11.2006 (DK/MT/V/06), Rz. 5.
1259 vgl. auch die Ausführungen in Kap. II Abschnitt F.
1260 Entscheid der Sanktionskommission vom 4.7.2011, Verletzung der Vorschriften zur Teilnehmerrevision, Rz.
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