Sanktionsordnung der SIX und Schiedsgericht DISSERTATION der ...

Kapitel I: Einführung
Abbildung 2: Gliederung von SIX Exchange Regulation (Quelle: www.six-exchangeregulation.com/about_us/six_exchange_regulation_de.html).
c) Rechtsprechungsinstanzen
Das Börsengesetz räumt der Börse auch bei der Gestaltung des Rechtsmittelwegs einen grossen
Freiraum ein. Art 9 BEHG schreibt lediglich die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdeinstanz
sowie die Klagemöglichkeit beim Zivilrichter vor und macht dieses Beschwerdeverfahren
auch nur für die Eintrittsverweigerung und den Ausschluss obligatorisch.
Der Ersatz des Zivilrichters durch ein eigenes Börsenschiedsgericht, die Ausweitung von dessen
Tätigkeit auf die Beurteilung von Vertrags- und Vereinsstrafen sowie die Schaffung der
Sanktionskommission als zusätzlicher Rechtsprechungsinstanz sind somit selbständige Entscheide
der Börse. 41
aa) Sanktionskommission
Die Sanktionskommission (SaKo) kann Sanktionen gegen natürliche und juristische Personen
aussprechen, die dem Handelsreglement von SIX Swiss Exchange bzw. Scoach Schweiz
(Teilnehmer) oder dem Kotierungsreglement und den Zusatzreglementen (Emittenten) unterstellt
sind. Sie setzt sich aus fünf bis elf Mitgliedern zusammen, wobei das Präsidium und die
Hälfte vom Regulatory Board gewählt und die übrigen Mitglieder vom Verwaltungsrat der
SIX Group AG bestimmt werden. 42 Da sie nicht gesetzlich vorgeschrieben wird, hat die
FINMA kein Genehmigungsrecht bei der Besetzung, sondern nimmt lediglich Kenntnis von
41 vgl. auch NOBEL, Regulierungsarchitektur, S. 114.
42 vgl. die Liste der Mitglieder der Sanktionskommission im Anhang.
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