Sanktionsordnung der SIX und Schiedsgericht DISSERTATION der ...

Kapitel III: Beurteilung der Sanktionspraxis
G) Sanktionen
1. Zweck
Generell gilt, dass Rechtsnormen zu unverbindlichen Empfehlungen deklassiert werden, wenn
Verstösse nicht sanktioniert werden. 1026 Dies ist unerwünscht, da die Vorschriften durchweg
zum Schutz wichtiger gesellschaftlicher Schutzgüter erlassen wurden 1027 : Sowohl das Kotierungsreglement
als auch das Handelsreglement bezwecken vornehmlich die Gewährleistung
der börsenrechtlichen Schutzgüter Gleichbehandlung der Marktteilnehmer sowie Transparenz
und Funktionsfähigkeit der Effektenmärkte. 1028 Um die Einhaltung der entsprechenden Bestimmungen
der Börsenreglemente sicherzustellen, ist es unerlässlich, dass die Börse eine
Sanktionsordnung festlegt. 1029 Dabei ist zu beachten, dass bei aufsichtsrechtlichen Sanktionen
traditionellerweise die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes sowie die Verminderung
der Wiederholungsgefahr im Vordergrund stehen. 1030 In dem Sinne werden mit den
Sanktionen nach Aussage der SIX namentlich zwei Ziele verfolgt: Zum einen soll die Ahndung
von Verstössen ermöglicht und zum anderen durch die präventive Wirkung die Normentreue
gefördert werden. 1031 Das zweite Ziel lässt sich auch anhand der ökonomischen Analyse
des Rechts belegen: Ausgehend von dem 1968 erschienen Artikel von BECKER 1032 , wird eine
Sanktion als der Preis angesehen, den man für die Übertretung einer Norm bezahlen muss.
Der homo oeconomicus (oder auch ein rational handelnder Emittent) wird daher dann gegen
eine Bestimmung verstossen, wenn der erwartete Nutzen aus dem Verstoss grösser ist als der
Nutzen aus einer alternativen Vorgehensweise. 1033 Entscheidende Beurteilungsfaktoren sind
dabei die Höhe der Strafe sowie die mit der Bestrafung verbundenen weiteren Unannehmlichkeiten
(z.B. Reputationswirkung), multipliziert mit der Wahrscheinlichkeit, dass eine Strafe
verhängt wird. Daraus ergibt sich, dass eine Sanktionsordnung das Verhalten der Akteure so
beeinflussen sollte, dass Pflichtverletzungen mit Kosten belegt und so ökonomische Anreize
geschaffen werden, diese zu unterlassen. 1034 Auf das Sanktionssystem der Börse bezogen be-
1026 LÜTOLF, S. 43.
1027 Zur Sozialkontrolle von Rechtsnormen vgl. eingehend: MEIER, S. 3 ff.
1028 vgl. Art. 1 KR sowie Art. 1 Abs. 2 Handelsreglement.
1029 WEBER, Börsenrecht, S. 141.
1030 ZULAUF, Gläubigerschutz, S. 392.
1031 Entscheid der Sanktionskommission vom 8.4.2009 (SaKo/RLE/I/09), Rz. 8.
1032 BECKER, S. 169 ff.
1033 vgl. auch: POSNER, Economic analysis, S. 279.
1034 FRANK, S. 205.
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