pdf-Version - Klaus Kunze

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republikanische Tugend der virtú gegenüber egozentrischer Eigensucht wiederzubeleben,
und diese Tüchtigkeit bezieht sich immer zurück auf das Volk als
Subjekt.
Strategisches Ziel muß daher sein, ein gerade so starkes Maß an deutscher
Staatlichkeit zu bewahren, wie es benötigt wird, um das deutsche Volk substantiell
zu erhalten, Bürgerfreiheit gegenüber inländischen und internationalen
gesellschaftlichen Machtgruppen zu bewahren und zurückzugewinnen, die
selbstbestimmende Mitverantwortung dem Postenverteilungskartell wieder abzuringen
und vor Fremdbestimmungsgelüsten zu schützen. "Der Staat ist
notwendige Bedingung einer gerechten, sozialverträglichen, die Freiheit aller
ermöglichenden Ordnung des menschlichen Zusammenlebens, und er muß sich
darum gegenüber allen innnerstaatlichen Machtgruppierungen als überlegen
erweisen." 536 Ein starker Staat ist ebenso notwendig wie eine starke
Gesellschaft, und eine starke Gesellschaft ebenso notwendig wie ein starker
Staat. Das menschliche Zusammenleben darf nicht einseitig von einem dieser
seiner beiden Aspekte regiert werden. Wir müssen daher das strategische Ziel
klar ins Blickfeld rücken, weil wir es sonst einerseits nicht erreichen können,
andererseits aber auch nicht über das Ziel hinausschießen und in der absoluten
Republik landen dürfen, die wir uns als freiheitsliebende Menschen allenfalls
für den letzten Notfall aufheben möchten. Wer meint, dieser Notfall sei heute
schon da, mag das anders sehen.
Vor allem aber müssen wir klar zwischen Strategie und Taktik unterscheiden.
Möglicherweise werden wir das strategische Ziel nicht direkt, sondern nur
auf einem Umweg über taktische Zwischenlösungen erreichen können: Bedauerlicherweise
gibt es nämlich viele Politiker und politikabhängige Bürger, die
vom gegenwärtigen System gut leben und es daher bis aufs äußerste verteidigen
werden. Niemand von ihnen wartet etwa darauf, hier nach Feierabend nachzulesen,
wie er sich selbst dadurch entmachten kann, daß er uns freiwillig die
Macht überläßt. Haupthindernisse auf dem Weg zum Ziel sind also alle, die
dem von Scheuch so genannten Postenverteilungskartell der etablierten Parteien
angehören, weil diese die Zugänge zu den von ihm befallenen staatlichen Entscheidungsgremien
mit ihren Gefolgsleuten verstopft halten. Der Speyerer
Verfassungsrechtler von Arnim sieht durch sie eine "systembedingte Reform-
536 Heribert Klein, Hüter der Verfasser: Ernst-Wolfgang Böckenförde, FAZ-Magazin 15.4.1994,
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