pdf-Version - Klaus Kunze

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Das Volk
Wer fest in der Mausefalle sitzt, muß als erstes versuchen, diese zu
loc??kern. Das selbstreferentielle Bonner System ist eine solche Mausefalle.
Wie man sie auch dreht und wendet: Die systemimmanente Logik führt wie ein
Teufelskreis immer wieder zum System zurück. Nichts scheint sich hier zu bewegen.
Wenn sich allerdings auch nur irgendwo ein bewegliches Scharnier finden
ließe, wäre die Hintertür gefunden, durch die man vielleicht doch in System
einbrechen und über diese taktische Zwischenlösung zum Ziel gelangen könnte.
Tatsächlich gibt es einen deutlichen Riß im Gebäude des Bonner Systems, einen
wunden Punkt, einen eingebauten Denkfehler im System. Dieser liegt im
nicht eingelösten Anspruch des Bonner Parlamentarismus, eine demokratische
Volksherrschaft zu sein. Wer wie wir die Strukturmerkmale von Demokratie
und Parlamentarismus miteinander verglichen hat, weiß natürlich, daß die
beiden Ideenkreise einander teilweise ausschließende Begriffsmerkmale aufweisen.
Der Parlamentarismus ist natürlich keine Demokratie, und daran ist
auch aus Sicht seiner Verfechter nichts Aufregendes, weiß man sich doch angesichts
des utopischen Moments der Demokratie mit dem Prinzip "demokratischer
Repräsentation" so demokratisch wie real nur irgend möglich.
Doch wissen das die Bürger? 1968 sind doch auch Tausende der scheinbar
neuen Erkenntnis auf den Leim gegangen, daß in Deutschland, bei Lichte betrachtet,
eine ganze Menge zu "demokratisieren" ist. Der utopisch-emanzipatorische
Impuls, für jeden größere demokratische Mitsprache einzufordern,
hat sich als äußerst kraftvoller Motor der Destabilisierung von Herrschaftsstrukturen
erwiesen.
Der demokratische Anspruch des Bonner Systems ist zur Doktrin erstarrt.
Millionen gläubiger Bürger haben ihn so verinnerlicht, daß allein schon der Gedanke,
nicht in demokratischen Verhältnissen zu leben, nur einen allgemeinen
Aufschrei der Empörung zur Folge haben kann. Die Masse der Deutschen ist
mit Leib und Seele Demokrat - oder was sie selbst so darunter versteht. Solchen
Gläubigen kann man nicht mit akademischen Spitzfindigkeiten in der Art kommen,
die Demokratie sei eine Utopie, und deshalb sollten sie sich mit der Herrschaft
ihrer Repräsentanten über sie selbst auf unabsehbare Zeit abfinden. Wie
viele DDR-Nostalgiker heute noch an ihren Sozialismus glauben, der nur nicht
richtig verwirklicht worden sei, so spukt in der Köpfen der meisten Bundis eine
fundamentalistische Idee von Demokratie nebulös herum, die mit äußeren
Kennzeichen wie Meinungsfreiheit und theoretischen Mitwirkungsmöglichkeiten
am politischen Geschehen wie Wählengehen verbunden ist. Es ist ganz
ausgeschlossen, an die Stelle des Gottes der Demokratie einfach mal so irgend