Stenographisches Protokoll - Andrea Gessl-Ranftl

Nationalrat, XXIV. GP 12. März 2009 17. Sitzung / 119
Abgeordneter Dr. Andreas Karlsböck
persönliche Krankengeschichte darauf zu speichern und von überall in der Welt darauf
zugreifen zu können.
All dies geschieht ohne Aufforderung und Hilfestellung. Es entwickelt sich einfach,
während die institutionelle Vernetzung, auch ELGA genannt, nicht von der Stelle
kommt und wir hier jährlich über die neuerliche Verlängerung eines Telematikgesetzprovisoriums
abstimmen.
Wichtig ist, dass sich die Technologien vor allem an den Bedürfnissen der Menschen
orientieren, also eingesetzt werden, um die Qualität der medizinischen Versorgung zu
erhöhen, denn letztlich, Herr Minister, profitieren von sinnvollen eHealth-Initiativen alle:
das Gesundheitssystem, die Ärzte und vor allem die Patienten. (Beifall bei der FPÖ.)
14.27
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort ist hiezu niemand mehr gemeldet. Ich
schließe die Debatte.
Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in
138 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein
Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter
Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist ebenfalls
einstimmig. Damit ist der Gesetzentwurf auch in dritter Lesung angenommen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten
Dr. Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der
Daten und Vorwürfe betreffend Behandlungsfehler in Österreichs Krankenhäusern.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein
Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit und somit abgelehnt.
8. Punkt
Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 160/A der Abgeordneten
Dr. Sabine Oberhauser, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend
ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das
Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Familienlastenausgleichsgesetz
1967 geändert werden (SRÄG 2008) (139 d.B.)
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Wir gelangen zum 8. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Dr. Oberhauser. Gewünschte Redezeit:
3 Minuten. – Bitte.
14.29
Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister!
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es werden mit dieser Vorlage drei Gesetze
einer Verbesserung unterzogen, und ich möchte Ihnen kurz erklären, warum wir uns im
Ausschuss dazu entschlossen haben, und zwar einstimmig, dass wir hier nachbessern
müssen.