Stenographisches Protokoll - Andrea Gessl-Ranftl

46 / 17. Sitzung 12. März 2009 Nationalrat, XXIV. GP
Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek
Ich glaube, auch das ist ein Novum, dass wir schauen können, dass Frauen, wenn sie
sich für Stellen bewerben, in den nächsten Jahren auch an die Stellen kommen,
sodass mehr Frauen im Bundesdienst im Allgemeinen sind, aber vor allem mehr
Frauen in Führungspositionen – mit diesen Zielen, die wir festgeschrieben haben.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Dr. Winter,
bitte.
Abgeordnete Dr. Susanne Winter (FPÖ): Frau Präsident! Frau Minister! Zuerst
möchte ich mich unbedingt für den steirischen Nationalratsabgeordneten Gerald Grosz
entschuldigen, für seine unhöfliche und polemische Art, wie er mit dieser Fragestunde
und mit Frauenfragen umgeht. So sind steirische Männer nicht! (Beifall bei FPÖ, SPÖ
und ÖVP.)
Frau Minister, Ihr Frauenbild ist geprägt – auch entsprechend Ihrer Positionierung in
der Partei – von Quotenregelung, Sanktionierung und Gender-Maßnahmen. (Abg.
Mag. Stadler: Sind wir froh, dass wir andere steirische Frauen haben, die haben
keine ...!) Unser Parteibild, das Parteibild der FPÖ ist geprägt von Gleichstellung,
Gleichberechtigung im Alltag, in der Gesellschaft, in der Familie. Gleicher Lohn für
gleiche Arbeit und Leistung ist gefragt.
Meine Frage: Wie wollen Sie der österreichischen Bevölkerung glaubwürdig erklären,
dass Quoten ein brauchbares Instrumentarium darstellen, den Frauenanteil in Führungspositionen
zu heben, wenn Sie es nicht einmal in Ihrer eigenen Partei im
Nationalrat schaffen, gleich viele Frauen wie Männer als Abgeordnete zu stellen?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek:
Zu meinem Frauenbild zu Beginn: Ich habe wenig Redezeit, aber ich möchte schon
erwähnen, dass ich keiner Frau in diesem Land vorschreiben möchte, wie sie zu leben
hat.
Sie haben diese drei Schwerpunkte erwähnt, das sind drei Schwerpunkte von vielen,
die ich habe – alle anderen, die Sie angesprochen haben, Gleichberechtigung,
Gleichstellung, gleiche Chancen im Arbeitsleben, sind mir genauso wichtig.
Ich denke, es ist erwähnenswert, dass der Anteil der Frauen hier im Hohen Haus mit
der Zahl der Rechtsparteien, die sich hier befinden, leider insgesamt gesunken ist.
(Zwischenruf des Abg. Mag. Stadler.)
Ja, ich bin nicht glücklich, dass wir keine 40 Prozent haben – wir haben 37 Prozent –,
aber ich frage Sie: Wie viel haben Sie? Wie viel haben die anderen Parteien? (Abg.
Mag. Stadler: Frau Doktor, wie viele Kinder haben Sie?) Ich glaube, dass wir alle
danach trachten sollten – Quoten sind nie elegant, aber immer wirksam gewesen; ich
sollte das in meiner Partei und ihr solltet das in eurer Partei versuchen –, das Potenzial
der Frauen zu heben, indem wir den Anteil von Frauen hier erhöhen, weil wir darauf
nicht verzichten sollten.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Ablinger,
bitte.
Abgeordnete Sonja Ablinger (SPÖ): Frau Ministerin! Man kann insgesamt aber
sagen, dass es im öffentlichen Dienst bessere Kennzahlen für Frauen gibt, was den
Einkommensunterschied betrifft – der ist, glaube ich, 18 Prozent zu 33 Prozent –, und
es gibt mehr Frauen in Führungspositionen. Das heißt, man kann die Erkenntnis
ableiten: Wenn man Gleichstellung als gemeinsames Ziel begreift, dann kann man
auch etwas verändern und kann die Benachteiligung von Frauen reduzieren.