Stenographisches Protokoll - Andrea Gessl-Ranftl

170 / 17. Sitzung 12. März 2009 Nationalrat, XXIV. GP
Präsident Fritz Neugebauer
Präsident Fritz Neugebauer: Als Nächste spricht Frau Kollegin Mag. Aubauer. 2 Minuten.
– Bitte.
17.08
Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister!
Hohes Haus! Auch aus unserer Sicht ist es eine wichtige Maßnahme, ein wichtiger,
richtiger Schritt, die Transfette zu begrenzen.
Nun hat mir ein Satz in Ihren Ausführungen, Herr Minister, ganz besonders gut
gefallen. Sie haben gesagt, Sie wünschen sich, dass die Österreicher generell viel
weniger Fett zu sich nehmen. Da teile ich ganz Ihre Meinung. Viele Österreicherinnen
und Österreicher würden sich ja auch gerne gesünder ernähren, aber sie schaffen es
nicht. Warum? – Weil sie in eine Fettfalle tappen, weil sie in eine Zuckerfalle tappen.
Und warum das? – Weil sie ganz einfach die Aufschrift auf den Packungen nicht lesen
können.
Hier im Hause hat es im Vorjahr schon breite Zustimmung zu einem diesbezüglichen
Antrag gegeben, viele Kollegen haben sich dafür ausgesprochen. Wir wollen lesbare
Aufschriften!
Herr Minister, ich ersuche Sie um Umsetzung, ich ersuche Sie in diesem Punkt um Ihre
Unterstützung. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Hagenhofer.)
17.09
Präsident Fritz Neugebauer: Die vorläufig letzte Wortmeldung in dieser Debatte: Frau
Kollegin Dr. Belakowitsch-Jenewein. – Bitte.
17.10
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ): Herr Präsident! Sehr
geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister! Wir freuen uns natürlich, dass
diese Novelle jetzt kommt. Was mir in dieser Diskussion schon ein bisschen auffällt, ist
allerdings, dass immer der Hinweis darauf erfolgt, dass das EU-konform ist. Auch wenn
es das nicht wäre, müssten wir es einfach durchsetzen. Dänemark hat das auch ausprobiert
und geschafft. Eine Bewegung in Richtung gesunde Ernährung kann einfach
nicht falsch sein. Das muss das Richtige sein, zumal wir ja in den letzten Jahren von
der EU nicht unbedingt die gesündesten Verordnungen bekommen haben. Ich erinnere
nur daran, dass die Pflanzenschutzmittel-Grenzwerte erhöht worden sind. Das heißt,
Obst und Gemüse sind in den letzten Jahren in Wahrheit ungesünder, aber dafür EUkonform
geworden.
Ich freue mich ganz besonders, dass Sie es geschafft haben und dass Sie sich auch
durchgerungen haben, das zu tun. Österreich kann in diesem Punkt Vorbild sein für
viele, viele andere europäische Staaten. Ich würde mir wünschen, Herr Bundesminister,
dass Sie in der EU auch wirklich hart auftreten, und zwar nicht nur, was die
Transfettsäure anbelangt, sondern ich würde mir auch wünschen, dass Sie auftreten
im Zusammenhang mit den Grenzwerten für Pflanzenschutzmittel, damit wir die
vielleicht wieder senken können, sodass auch Obst und Gemüse, die wir ja als so
gesund bezeichnen, vielleicht wieder niedrigere Pflanzenschutzmittelrückstände
aufweisen. Ich würde mir auch wünschen, dass Sie sich dafür einsetzen, dass ein
Acrylamid-Grenzwert festgelegt wird, wie das beispielsweise die Bundesrepublik
Deutschland schon gemacht hat. Das wären also alles noch offene Punkte.
Dennoch möchte ich das, was Sie jetzt gesagt haben, und diese Verordnung, die wir
heute hier beschließen werden, nicht schlecht machen. Ich freue mich wirklich, habe
aber Hoffnung, dass Sie auch in diese Richtung weitergehen werden. (Beifall bei der
FPÖ.)
17.11