Stenographisches Protokoll - Andrea Gessl-Ranftl

Nationalrat, XXIV. GP 12. März 2009 17. Sitzung / 45
Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek
empowern sollten, damit sie selbstbewusst sind und sich nicht, was ich bei jungen
Mädchen oft beobachte, dem Schönheitswahn oder Sonstigem unterwerfen, sondern in
dieser Zeit selbstbewusst durchs Leben gehen.
Da geht es auch darum, dass man den Unterricht in dieser Zeit so gestaltet, dass
Buben und Mädchen gleichermaßen gefördert werden; dass bei den Mädchen
Interesse für die Technik geweckt wird und den Buben vielleicht deren Soft Skills
besser bekannt gemacht werden, die sie gern vergessen, wenn sie in dieser Zeit so
halbstark herumlaufen.
In der Schule kann man also viel machen, und da baue ich auf die Lehrerinnen und
Lehrer, die das bis jetzt auch schon sehr gut machen.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete
Schenk.
Abgeordnete Martina Schenk (BZÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin, sehen Sie
Bedarf an einer Weiterentwicklung der Gleichbehandlungsgesetzgebung, und wie sieht
diese aus?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek:
Wir haben erst Mitte des letzten Jahres eine weitere Novelle zum Gleichbehandlungsgesetz
verabschiedet, nämlich betreffend Zugang zu und Versorgung mit Gütern und
Dienstleistungen, aber natürlich ist es so, dass wir schauen müssen, dass wir unsere
Gleichbehandlungsgesetze dann, wenn von der Europäischen Union – und da ist eine
weitere Richtlinie in Ausarbeitung – rechtliche Vorgaben kommen, anpassen, sie
immer weiterentwickeln, sowohl für die Privatwirtschaft als auch für den Bundesdienst.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete
Mag. Schwentner, bitte.
Abgeordnete Mag. Judith Schwentner (Grüne): Frau Ministerin, nur eine kleine
Anmerkung zur Kollegin Aubauer: Frau Kollegin Aubauer, Sie hätten auch die Chance
gehabt, eine Frau zur Präsidentin zu wählen. Ich finde es auch schön, dass wir eine
Präsidentin haben. Und Sie hätten auch gestern Ihre Männerquote nicht erhöhen
müssen durch einen weiteren Austausch einer Frau – leider. (Zwischenrufe bei ÖVP,
BZÖ und SPÖ.) – Ja, das ist etwas anderes.
Zur derzeit vorgegebenen Quote im öffentlichen Dienst, die gibt es ja schon, sie wird
aber offensichtlich mit allen Mitteln umgangen.
Meine Frage ist daher: Sehen Sie irgendwelche Maßnahmen oder Mittel, um dieser
entgegenzutreten beziehungsweise um Berufungsverfahren transparenter zu machen,
um wirklich zu gewährleisten, dass Frauen in den höheren Ebenen im öffentlichen
Dienst auch zum Zug kommen?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek:
Ich glaube, dass es wichtig ist, dass es meiner Vorvorgängerin Doris Bures gelungen
ist beziehungsweise dass sie eingeführt hat, dass jetzt in allen Begutachtungskommissionen
auch Frauen vertreten sind. Ich glaube, das allein gewährleistet schon,
dass hier mehr Transparenz gegeben ist – das auf der einen Seite. Auf der anderen
Seite haben wir jetzt zum Beispiel zum ersten Mal im Personalplan des Bundes Ziele
zur Frauenförderung festgelegt. Das heißt, 2013 muss dann in der Wirkungsorientierung
dargelegt sein, wie Frauen beim Bund gefördert wurden, und wenn sie nicht
gefördert wurden, warum nicht.