Stenographisches Protokoll - Andrea Gessl-Ranftl

2 / 17. Sitzung 12. März 2009 Nationalrat, XXIV. GP
9. Punkt: Bericht über den Antrag 161/A(E) der Abgeordneten Silvia Fuhrmann,
Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend SPICE und andere biogene
Suchtmittel
10. Punkt: Bericht über den Antrag 285/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer,
Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnung von Raucher- und Nichtraucherlokalen
11. Punkt: Bericht über den Antrag 397/A(E) der Abgeordneten Stefan Petzner,
Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Änderungen beim Rauchverbot in der
Gastronomie
12. Punkt: Bericht über den Antrag 284/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer,
Kolleginnen und Kollegen betreffend elektronische Gesundheitskarte („e-card“) mit Aufdruck
in Brailleschrift
13. Punkt: Bericht über den Antrag 187/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar
Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umstellung auf e-card
mit Foto und Ausweispflicht für noch nicht umgestellte Karten
14. Punkt: Bericht über den Antrag 400/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen
und Kollegen betreffend Einführung einer bundesweiten Skihelmpflicht bis
zum 14. Lebensjahr
15. Punkt: Bericht über den Antrag 139/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang
Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für verarbeitete
Eier
16. Punkt: Bericht über den Antrag 141/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang
Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines gesetzlichen Grenzwertes
für trans-Fettsäuren in Lebensmitteln
17. Punkt: Übereinkommen über Streumunition
18. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Verbot von Streumunition
geändert wird
19. Punkt: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der
Regierung der Tschechischen Republik über die Zusammenarbeit auf den Gebieten
der Kultur, Bildung, Wissenschaft, Jugend und des Sports
20. Punkt: Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes
21. Punkt: Erklärung europäischer Regierungen über die Phase des Einsatzes der
Träger Ariane, Vega und Sojus vom Raumfahrtzentrum Guayana aus
22. Punkt: Bericht betreffend den Jahrestätigkeitsbericht 2007/2008 des Rechnungshofes,
Reihe Bund 2008/13
23. Punkt: Bericht betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/1;
Band 1 – WIEDERVORLAGE
24. Punkt: Bericht betreffend den Bericht des Rechnungshofes gemäß Art. 1 § 8
Bezügebegrenzungsgesetz für die Jahre 2006 und 2007, Reihe Bund 2008/1
25. Punkt: Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen
und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem NS-Unrechtsurteile
aufgehoben werden (NS-Aufhebungsgesetz) (374/A)
26. Punkt: Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen
und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zum
Schutz und Erhalt der deutschen Sprache geschaffen wird (404/A)