Stenographisches Protokoll - Andrea Gessl-Ranftl

126 / 17. Sitzung 12. März 2009 Nationalrat, XXIV. GP
Abgeordnete Silvia Fuhrmann
14.51
Abgeordnete Silvia Fuhrmann (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe
Kolleginnen und Kollegen! Wir haben bereits vor einigen Monaten einen Entschließungsantrag
eingebracht, der das Thema SPICE zum Inhalt hatte. Dieser Antrag
wurde dann auch im Ausschuss behandelt. Der Grund dafür war, dass auch wir seitens
der Politik darauf aufmerksam geworden sind und zahlreichen Medienberichten zu
entnehmen war, dass Jugendliche verstärkt SPICE konsumieren, weil es weitaus
billiger als Marihuana oder Haschisch ist und trotzdem eine ähnliche Wirkung hat. Das
Fatale daran ist, dass in diversen Kräutershops als sogenannte Biodroge eine
Kräutermischung namens SPICE bis dato erhältlich war.
Faktum ist, dass die chemische Zusammensetzung dieser Inhaltsstoffe bis zu dem
Zeitpunkt noch nicht geprüft war und demgemäß SPICE nicht in das entsprechende
Gesetz hineingefallen ist. Nun haben wir von ÖVP und SPÖ rasch reagiert und einen
Entschließungsantrag eingebracht, in dem der Gesundheitsminister aufgefordert wird,
das Inverkehrbringen, den Import und auch den Handel von SPICE zu verbieten.
Dankenswerterweise hat der Minister dann sehr schnell gehandelt, und dementsprechend
ist die aktuelle Lage bereits weiter gehend, als dies der Antrag zum
Ausdruck bringt. Ich denke, das ist der richtige Schritt, um für all jene, die auf dem
Rücken von Jugendlichen Geld machen wollen, einen Riegel vorzuschieben. Ich
meine, dass dem aber ein zweiter Schritt folgen muss, und zwar, dass man Jugendliche
darüber aufklärt und informiert. Deshalb sind nun Aufklärungskampagnen zu
starten, im Rahmen welcher darüber informiert wird, welche Folgen SPICE haben
kann.
Man muss ehrlicherweise auch dazusagen, dass niemand abschätzen kann, wie lange
es dauert, bis ein ähnliches Produkt auf den Markt kommt, und dann kann vielleicht
wieder ein Schlupfloch da sein, um es auf den Markt zu bringen. Daher würde ich
meinen, dass nicht nur SPICE allein zu thematisieren ist, sondern der ganze Bereich
der Natural Drugs. Das kann im Rahmen des sogenannten EU-Drogenaktionsplans für
die Jahre 2009 bis 2012 gut gemacht werden.
Es gibt im Bereich der Drogenprävention schon einige Institutionen und Projekte, die
die Aufklärungsarbeit sehr gut machen. Das sind beispielsweise die Projekte
„Clever & Cool“ und „Suchtfrei.ok“. Da ist es jedenfalls wichtig, einen Schwerpunkt
auf SPICE und auf Natural Drugs zu legen.
Die Drogenprävention muss unser aller Anliegen sein, denn wenn jemand einmal in die
Abhängigkeit einer Droge gerät, dann ist das Problem ein größeres und weit
schwieriger bewältigbares. Insofern meine ich, dass der wichtigste Schritt der ist, die
Aufmerksamkeit darauf zu lenken, welche Folgen so eine Droge haben kann, damit
eine Abhängigkeit erst gar nicht entsteht.
In diesem Sinne möchte ich sagen: Ich freue mich über die Unterstützung und bitte den
Herrn Bundesminister, möglichst rasch die weiteren Schritte zu setzen. (Beifall bei der
ÖVP sowie des Abg. Mag. Johann Maier.)
14.54
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter
Dr. Karlsböck. Gewünschte Redezeit: 3 Minuten. Ich erteile ihm das Wort.
14.54
Abgeordneter Dr. Andreas Karlsböck (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes
Haus! In wenigen Monaten ist aus einer vermeintlich harmlosen Kräutermischung eine
Modedroge namens SPICE geworden. Der Wissenschaft ist es lange Zeit nicht gelun-