Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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Beschluss: – 11 – Die Gemeindevertretung hebt ihre Beschlüsse in den Grundstücksangelegenheiten Nr. 313 und Nr. 315 vom 18.04.2002 auf und beschließt einen Grundstücksverkauf in der Gemarkung Ehringshausen. Abstimmung: einstimmig Gemeindevertreter Riedel und Gemeindevertreter Zörb haben wegen vorübergehender Abwesenheit an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen. 10.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 327 Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen der Gemeindevertretung, einem Grundstücksverkauf in der Gemarkung Katzenfurt nicht zuzustimmen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt ein Grundstück in der Gemarkung Katzenfurt nicht zu verkaufen. Abstimmung: 18 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung Gemeindevertreter Riedel und Gemeindevertreter Zörb haben wegen vorübergehender Abwesenheit an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen. 10.3 Grundstücksangelegenheit Nr. 328 Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen der Gemeindevertretung, einem Grundstücksverkauf in der Gemarkung Ehringshausen zuzustimmen. Beschluss: Die Gemeindevertretung ein Grundstück in der Gemarkung Ehringshausen zu verkaufen.. Abstimmung: einstimmig
10.4 Grundstücksangelegenheit Nr. 329 – 12 – Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, einen Grundstückskauf in der Gemarkung Kölschhausen zuzustimmen. Der Bau- und Umweltausschuss hat keine Beschlussempfehlung abgegeben, da der Tagesordnungspunkt abgesetzt wurde. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt einen Grundstücksankauf in der Gemarkung Kölschhausen. Abstimmung: 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme 10.5 Grundstücksangelegenheit Nr. 330 Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen der Gemeindevertretung, einem Grundstücksverkauf in der Gemarkung Dillheim zuzustimmen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt einen Grundstücksverkauf in der Gemarkung Dillheim. Abstimmung: einstimmig Mock Neuweger Vorsitzender Schriftführer
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Niederschrift über die 1. (konstit
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Benannt werden: - 3 - a) von der SP
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- 5 - 8. Entscheidung über die Gü
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Haupt- und Finanzausschuss Gemeinde
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Niederschrift über die 2. Sitzung
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Beschluss: - 3 - Die Gemeindevertre
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- 5 - a) Wahlvorschlag der SPD Ulri
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- 7 - Es entfielen auf den Wahlvors
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6. Mitteilungen und Anfragen 6.1 Mi
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8. Kommunale Investitionsförderung
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12. Abweichungssatzung - 13 - Auf d
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Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
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d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
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- 4 - b) die Gestaltung des Außenb
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- 6 - 4. Die Betonung, es ginge den
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- 8 - Mit dem Pilotprojekt „Lempr
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- 14 - 11.8 Grundstücksangelegenhe
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- 3 - 4. Verleihung von Ehrenbriefe
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- 5 - 6. Bebauungsplan OT Katzenfur
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- 7 - c) eine Änderung der Öffnun
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- 3 - 3. Verleihung der Ehrenbezeic
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- 5 - g) in den letzten Wochen umfa
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- 9 - 14. Verwaltungsgebührensatzu
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- 3 - b) das Hessische Ministerium
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- 5 - gegeben, aus der Anregung zum
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- 7 - Am 12.12.2000 hat dann das Am
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- 9 - Bürgermeister Niebch verweis
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- 11 - Gemeindevertreter Zutt sieht
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Die Steuersätze werden nicht geän
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- 3 - Eine strikte Ablehnung des ge
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- 5 - Gemeindevertreter Burggraf be
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Seite 85 und 86: 7.1 Antrag auf Sicherung des Stando
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Seite 99 und 100: Niederschrift über die 9. Sitzung
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Seite 145 und 146: - 8 - Die textlichen Festsetzungen
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Seite 171 und 172: - 2 - Tagesordnung: 1. Eröffnung u
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Seite 175 und 176: - 6 - Es sei zutreffend, dass die F
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Seite 183 und 184: - 3 - 4. Feststellung des Nachrück
Seite 185 und 186: 6. Haushalt 2003 - 5 - 6.1 Beratung
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- 7 - § 3 Verpflichtungsermächtig
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d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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- 4 - g) die Gemeinde Ehringshausen
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- 6 - d) Auf entsprechende Anfrage
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- 8 - kurzum eine lückenlose gesun
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- 10 - 2. dem Antrag des ASV 1962 K
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- 5 - Die Submission hat am 23.04.2
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- 7 - ee) aufgrund eines Gespräche
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- 9 - Bürgermeister Niebch führt
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- 11 - 5. Vergabe von Bauland in Eh
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8.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 5 - l) zur Prüfung, inwieweit de
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- 7 - In der Diskussion wird von Au
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- 9 - 4. Vorstellung der Verkehrsun
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13.1 Alte Schule Daubhausen Beschlu
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- 15 - 14. Antrag der NPD-Fraktion
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16.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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1. Eröffnung und Begrüßung - 2 -
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- 4 - k) die Freie Wählergemeinsch
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- 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fra
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- 8 - Gemeindevertreter Zörb führ
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- 10 - Die Chancen für einen Verka
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- 12 - Des weiteren empfehlen der H
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- 14 - Die Federführung sollen Kla
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11. Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 4 - 17. Antrag der FWG-Fraktion v
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- 6 - Dem schließt sich Gemeindeve
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- 8 - sowie notwendige Antragsvorau
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- 10 - Gemeindevertreter Zutt fragt
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Begründung: - 12 - Eine evtl. notw
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- 6 - m) die Rathausstraße, OT Ehr
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- 10 - Haushaltsmittel für einen N
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- 12 - Dabei ist folgende Veränder
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- 16 - Der Haupt- und Finanzausschu
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- 18 - Auf die Verwaltungsvorlage w
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- 4 - d) die Gemeinde die Genehmigu
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- 6 - Hinsichtlich der Übernahme d
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eschlossen: - 8 - Haushaltssatzung
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Schulumlage - 5 - alt 480.350,00
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- 9 - Der räumliche Geltungsbereic
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- 11 - 8. Antrag der NPD-Fraktion v
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- 5 - Insbesondere deshalb, da er B
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- 7 - 7. Schließung des öffentlic
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- 9 - Insbesondere geht es darum, w
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- 3 - c) der Gemeindewald Ehringsha
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- 5 - l) in Zusammenarbeit mit den
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5. Übernahme der Kindergärten 5.1
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- 9 - Darüber hinaus beschließt d
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- 5 - d) Gemeindevertreterin Schaaf
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- 7 - Gemeindevertreter Burggraf ni
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- 9 - 7. Anträge der SPD-Fraktion
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- 3 - 1. Zunächst sollte über ein
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- 5 - p) die Stiftung „Europäisc
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- 7 - Insbesondere unter dem Hinter
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- 9 - 5. Katholischer Kindergarten
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- 13 - Der Gemeindevorstand wird er
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- 3 - Gemeindevertreter Mock teilt
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3.2 Anfragen - 5 - Während das Sta
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- 7 - h) Gemeindevertreter Reitzner
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9.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 3 - d) am Dienstag, den 12.10.200
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- 5 - k) am 28.10.2004 eine Feierst
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- 7 - 5. Hauungs- und Kulturpläne
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- 3 - In diesem Zusammenhang weist
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- 5 - Katja Luboeinski erläutert,
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- 7 - 6. Jahresrechnung 2001 der Ge
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- 9 - Der Haupt- und Finanzausschus
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- 3 - b) in einem gemeinsamen Ortst
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- 5 - Gemeindevertreterin Zutt für
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- 7 - § 7 Als erheblich im Sinne d
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- 9 - 9. Antrag der SPD-Fraktion; A
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- 3 - c) im Rahmen der Jahresabschl
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- 5 - „sanfte“ Übernahme der K
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- 7 - e) Gemeindevertreterin Zutt n
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- 9 - einzuleiten sind und für den
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- 11 - b) für die Anschaffung eine
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- 13 - Er schlägt für die SPD-Fra
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- 3 - d) die Gemeinde Ehringshausen
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- 5 - 5. Antrag der CDU-Fraktion vo
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- 7 - 9. Anschaffung einer gebrauch
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- 9 - 12.3 Unterstützung der Fluto
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- 4 - g) auf Einladung des Schütze
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- 6 - 4. Anschaffung eines Unimogs
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- 3 - Als Zusatzpunkt wird als TOP
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- 5 - f) die Schlammräumung in der
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- 7 - t) die Abrechnung der Folgeko
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- 9 - 6. Ortsgericht Ehringshausen
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- 11 - 8. Auflagen bei Landes- oder
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- 4 - Der Preisanstieg wird damit b
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- 6 - Darüber hinaus bemängeln si
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- 3 - Aufgrund der Umstellung kommt
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- 7 - 8. Bebauungsplan OT Ehringsha
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- 9 - Er kritisiert des weiteren de
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- 4 - b) Gemeindevertreter Wild nim
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5. Einbringung des Haushaltes 2006
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- 3 - Nach Fertigstellung wird die
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- 5 - 7. Jahresrechnungen 2002 und
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- 7 - Haushaltssatzung der Gemeinde
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- 3 - Er begründet dies damit, das
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- 9 - anstrebe und damit den christ
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- 11 - 10. Verleihung einer Urkunde
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- 13 - h) am 15.03.2006 die so gena
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- 15 - x) das Amt für Straßen- un
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