Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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Die Entscheidung des Ortsbeirates Kölschhausen gegen den Bau einer
Aussegnungshalle sei für ihn so nicht nachvollziehbar. Aus der Einladung zur
Sitzung des Ortsbeirates ging nicht hervor, dass über dieses Thema abgestimmt
werden sollte. Ebenfalls sei nicht erkennbar gewesen, dass die Bürger durch
Handzettel auf eine solche Situation vorbereitet wurden. Er schlägt daher vor, dass
eine von der Gemeinde Ehringshausen im Ortsteil Kölschhausen durchgeführte
Bürgerbefragung stattfindet, deren Votum dann Entscheidungskraft habe.
Gemeindevertreter Neu erinnert an seine Ausführungen hinsichtlich des Baues der
Leichenhalle Niederlemp in Eigenleistung. Er habe dies damals ausdrücklich gelobt,
jedoch in Frage gestellt, dass dies nicht auf Kölschhausen oder andere Ortsteile so
zu übertragen sei, da die Interessen einfach nicht da sind.
Herr Neu bittet dabei zu prüfen, mit welchem Kostenaufwand der Bau der
Leichenhalle im Ortsteil Niederlemp ausgeführt wurde.
Ortsvorsteher Hörbel entgegnet, dass es nicht Absicht gewesen sei, in der Sache
abzustimmen. Vorrangig war es über die Mithilfe beim Bau der Leichenhalle zu
beraten. Hierzu sei die gesamte Bevölkerung eingeladen gewesen.
3.2 Anfragen
a) Gemeindevertreter Burggraf verweist darauf, dass Bürgermeister Macheleit aus
der Partnergemeinde Neustadt am Rennsteig am vergangenen Sonntag seine
Stichwahl gewonnen habe und somit seine zweite Amtszeit als Bürgermeister
antritt. Er gratuliert zu dieser Wahlentscheidung. Dies solle auch im Namen der
Gemeindevertretung, des Gemeindevorstandes und der Gemeindeverwaltung
erfolgen.
Bürgermeister Niebch verweist darauf, dass er ihm persönlich und im Namen
der Gemeindegremien bereits gratuliert habe.
b) Gemeindevertreterin Zutt führt aus, dass sie für Sonntag, den 20. Juni 2004, die
Grillhütte in Niederlemp für eine Sommersonnwendfeier anmieten wollte. Einem
Dritten sei dieser Termin bestätigt worden. Als sie daraufhin einen schriftlichen
Antrag auf Anmietung der Grillhütte Niederlemp stellte wurde ihr mitgeteilt, dass
die Grillhütte zu diesem Termin nicht verfügbar sei, da eine Kindergruppe aus
Niederlemp dort eine Veranstaltung habe.
Sie habe jedoch durch Inaugenscheinnahme über den Zeitraum des gesamten
Sonntags festgestellt, dass dort keine Feierlichkeiten stattgefunden haben. Sie
fragt in diesem Zusammenhang an, an welchen Kinderverein bzw. Kindergruppe
die Grillhütte Niederlemp vermietet war bzw. ob es auch einen schriftlichen
Antrag hierzu gebe.
Bürgermeister Niebch führt aus, dass die Grillhütte in Niederlemp durch die
Feuerwehr eigenständig verwaltet werde. Ein Vergabe durch ihn bzw. die
Verwaltung erfolge nicht.
c) Gemeindevertreter Neu nimmt Bezug auf die Einrichtung einer kommunalen
Kfz-Zulassungsstelle und bittet um einen Sachstandsbericht.