Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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Der Preisanstieg wird damit begründet, dass die Energiepreise seit
Jahresanfang 2004 erheblich gestiegen sind, insbesondere der Preis für leichtes
Heizöl als Hauptkonkurrent des Erdgases. Entsprechend sind die Importpreise
für Erdgas von Januar 2004 bis April 2005 um 31,5 % gestiegen.
j) mit dem Bau der Fußgängerunterführung in der Brückenstraße, OT Katzenfurt,
voraussichtlich im Frühjahr 2006 begonnen wird.
k) die Einführung des biometriegestützten Reisepasses ab 01.11.2005 erfolgt.
l) der Verfassungsschutzbericht des Landes Hessen 2004 vorliegt. Für jede
Fraktion ist ein Exemplar vorgesehen. Er stellt fest, dass der Ehringshäuser
Name „Zutt“ dort erwähnt wird.
3.2. Anfragen
a) Gemeindevertreter Neu nimmt Bezug auf den verbalen Ausfall der Frau Zutt
gegenüber Bürgermeister Niebch in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung
und fordert diese auf, sich zu entschuldigen. Darüber hinaus bittet er zu prüfen,
evtl. rechtliche Schritte gegen Frau Zutt einzuleiten.
Gemeindevertreter Burggraf unterstützt das Verlangen, sich öffentlich zu entschuldigen.
Darüber hinaus verweist er darauf, dass Mitglieder des Gemeindevorstandes
anonym belästigt und bedroht werden.
Gemeindevertreterin Zutt entgegnet, dass sie sich für ihren Wortbeitrag nicht
entschuldigen werde.
b) Gemeindevertreter Wild nimmt Bezug auf die Mitteilung zur Arbeit des Kriminalpräventionsrates
und fragt an, ob der Eingangsbereich des Hallenbades videoüberwacht
werden sollte.
Bürgermeister Niebch führt aus, dass dies zeitlich für die Wintermonate geplant
sei.
c) Gemeindevertreter Keiner verweist auf den Bau des Fußgängertunnels beim
schienengleichen Bahnübergang, OT Katzenfurt, und bittet hier entsprechend zu
intervenieren. Die derzeitige Situation sei so nicht befriedigend.
d) Gemeindevertreter Wild nimmt Bezug auf den Bau des Kreisverkehrsplatzes am
„Gasemad“, OT Ehringshausen, und bittet rechtzeitig die Gewerbetreibenden in
der Wetzlarer Straße bzw. Bahnhofstraße auf diese Umbauarbeiten hinzuweisen
und entsprechende öffentliche Parkplätze nachzuweisen. So könne man im
Vorfeld reagieren und den Kunden Parkmöglichkeiten anbieten.
Gemeindevertreter Neu regt an, im Zusammenhang dieser Baumaßnahme des
Kreisverkehrsplatzes so viele Parkplätze wie möglich zu schaffen.