Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

1. Eröffnung und Begrüßung
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Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter,
die Mitglieder des Gemeindevorstandes, die Vertreter der Ortsbeiräte, die Vertreterin
der Wetzlarer Neuen Zeitung, Frau Heike Bostanci, die Mitarbeiter/innen der
Verwaltung sowie die erschienenen Zuhörer.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.
Gemeindevertreter Schweitzer beantragt in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des
Sozial- und Kulturausschusses den Punkt 7 „Änderung der Richtlinien für den
Jugendbeirat der Gemeinde Ehringshausen von 19.02.1998; Antrag der SPD-
Fraktion vom 01.09.2002“ von der Tagesordnung abzusetzen, da noch
entsprechender Beratungsbedarf bestehe.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Punkt 7 „Änderung der Richtlinien für den
Jugendbeirat der Gemeinde Ehringshausen vom 19.02.1998; Antrag der SPD-
Fraktion vom 01.09.2002“ von der Tagesordnung abzusetzen, da entsprechender
Beratungsbedarf bestehe.
Abstimmung: einstimmig
Der Punkt 10.2 „Grundstücksangelegenheiten Nr. 337“ wird von der Tagesordnung
abgesetzt, da der Bewerber vom Grundstückskauf zurückgetreten ist.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt den Punkt 10.2 „Grundstücksangelegenheiten
Nr. 337“ von der Tagesordnung abzusetzen, da die Bauplatzbewerber vom Kauf
zurückgetreten sind.
Abstimmung: einstimmig
3. Mitteilungen und Anfragen
3.1 Mitteilungen
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Gemeindevertreter Mock, weist darauf hin,
dass am Donnerstag, den 19.12.2002 die letzte Sitzung der Gemeindevertretung in
diesem Jahr im Bürgerhof Katzenfurt stattfindet.
Er lädt bereits jetzt, auch im Namen des Bürgermeisters, zu einem gemeinsamen
Essen im Anschluss an die Gemeindevertretersitzung recht herzlich ein.
Der Vorsitzende teilt weiter mit, dass er in einer Ermangelung einer Geschäftsordnung,
die Sanktionen gegenüber bestimmten Verhalten festlegt, der
Gemeindevertreterin Zutt wegen der Vorfälle auf der letzten Sitzung der
Gemeindevertretung am 24. Oktober 2002 eine Rüge erteilt habe.