Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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16. Grundstücksangelegenheiten 16.1 Grundstücksangelegenheit Nr. 361 – 16 – Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen dem Grundstücksverkauf zuzustimmen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, ein Grundstück in der Gemarkung <strong>Ehringshausen</strong> zu verkaufen. Abstimmung: 17 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen 16.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 362 Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen dem Grundstücksankauf zuzustimmen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, ein Grundstück in der Gemarkung Kölschhausen sowie ein Grundstück in der Gemarkung Dreisbach anzukaufen. Abstimmung: einstimmig 16.3 Grundstücksangelegenheit Nr. 363 Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen dem Grundstücksverkauf zuzustimmen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, ein Grundstück in der Gemarkung <strong>Ehringshausen</strong> anzukaufen. Abstimmung: einstimmig
16.4 Grundstücksangelegenheit Nr. 364 – 17 – Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen dem Grundstücksankauf zuzustimmen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, ein Grundstück in der Gemarkung Dreisbach anzukaufen. Abstimmung: einstimmig 16.5 Grundstücksangelegenheit Nr. 366 Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen dem Grundstücksverkauf zuzustimmen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, ein Grundstück in der Gemarkung Katzenfurt zu verkaufen. Abstimmung: einstimmig Mock Neuweger Vorsitzender Schriftführer
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Niederschrift über die 1. (konstit
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Benannt werden: - 3 - a) von der SP
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- 5 - 8. Entscheidung über die Gü
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Haupt- und Finanzausschuss Gemeinde
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Niederschrift über die 2. Sitzung
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Beschluss: - 3 - Die Gemeindevertre
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- 5 - a) Wahlvorschlag der SPD Ulri
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- 7 - Es entfielen auf den Wahlvors
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6. Mitteilungen und Anfragen 6.1 Mi
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8. Kommunale Investitionsförderung
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12. Abweichungssatzung - 13 - Auf d
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Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
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d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
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- 4 - b) die Gestaltung des Außenb
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- 6 - 4. Die Betonung, es ginge den
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- 8 - Mit dem Pilotprojekt „Lempr
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- 14 - 11.8 Grundstücksangelegenhe
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- 3 - 4. Verleihung von Ehrenbriefe
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- 5 - 6. Bebauungsplan OT Katzenfur
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- 7 - c) eine Änderung der Öffnun
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- 3 - 3. Verleihung der Ehrenbezeic
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- 5 - g) in den letzten Wochen umfa
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- 9 - 14. Verwaltungsgebührensatzu
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- 3 - b) das Hessische Ministerium
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- 5 - gegeben, aus der Anregung zum
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- 7 - Am 12.12.2000 hat dann das Am
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- 9 - Bürgermeister Niebch verweis
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- 11 - Gemeindevertreter Zutt sieht
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Die Steuersätze werden nicht geän
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- 3 - Eine strikte Ablehnung des ge
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- 5 - Gemeindevertreter Burggraf be
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7.1 Antrag auf Sicherung des Stando
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- 11 - Zusammenfassend wird sein Vo
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d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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- 4 - d) die Grundschule Katzenfurt
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- 6 - g) Gemeindevertreter Groß ve
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- 8 - Der Haupt- und Finanzausschus
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- 3 - Ihn erhielt der Architekt Bec
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- 5 - Bürgermeister Niebch verweis
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- 7 - 4. Hochwasserschutz; Vorstell
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- 9 - Insbesondere soll bei der Ums
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- 13 - 10. Antrag der SPD-Fraktion
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1. Eröffnung und Begrüßung - 2 -
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- 4 - h) alle Spieleinrichtungen de
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- 6 - Bürgermeister Niebch bericht
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- 12 - In der Diskussion wird diese
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13.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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- 4 - g) der Ausbau des Radweges zw
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- 6 - g) Gemeindevertreter Neu nimm
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10.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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- 4 - i) im Rahmen der Anschaffung
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- 6 - Bürgermeister Niebch führt
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- 8 - Die textlichen Festsetzungen
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- 10 - b) die Entschädigungssatzun
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- 12 - 11. Ausübung eines gesetzli
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- 3 - Die Gemeindevertretung beschl
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- 5 - c) Gemeindevertreter Alfred Z
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- 7 - 01.01.2005 0,32 € 0,25 €
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- 9 - § 23 Gebührenmaßstäbe und
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- 11 - Im Rahmen der Beschlussfassu
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- 2 - Tagesordnung: 1. Eröffnung u
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 6 - Es sei zutreffend, dass die F
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§ 1 - 8 - Verfügung haben. Dies g
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Abstimmung: einstimmig - 10 - 7. Ve
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Seite 183 und 184: - 3 - 4. Feststellung des Nachrück
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Seite 197 und 198: - 8 - kurzum eine lückenlose gesun
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Seite 205 und 206: 3. Mitteilungen und Anfragen 3.1 Mi
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Seite 209 und 210: - 7 - ee) aufgrund eines Gespräche
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Seite 221 und 222: - 5 - l) zur Prüfung, inwieweit de
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Seite 229 und 230: 13.1 Alte Schule Daubhausen Beschlu
Seite 231: - 15 - 14. Antrag der NPD-Fraktion
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Seite 237 und 238: - 4 - k) die Freie Wählergemeinsch
Seite 239 und 240: - 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fra
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Seite 247 und 248: - 14 - Die Federführung sollen Kla
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Seite 261 und 262: Begründung: - 12 - Eine evtl. notw
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- 4 - d) die Gemeinde die Genehmigu
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- 6 - Hinsichtlich der Übernahme d
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eschlossen: - 8 - Haushaltssatzung
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Schulumlage - 5 - alt 480.350,00
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- 9 - Der räumliche Geltungsbereic
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- 11 - 8. Antrag der NPD-Fraktion v
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- 13 - Der Haupt- und Finanzausschu
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- 5 - Insbesondere deshalb, da er B
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- 7 - 7. Schließung des öffentlic
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- 9 - Insbesondere geht es darum, w
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- 3 - c) der Gemeindewald Ehringsha
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- 5 - l) in Zusammenarbeit mit den
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5. Übernahme der Kindergärten 5.1
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- 9 - Darüber hinaus beschließt d
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- 11 - Der Haupt- und Finanzausschu
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 5 - d) Gemeindevertreterin Schaaf
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- 7 - Gemeindevertreter Burggraf ni
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- 9 - 7. Anträge der SPD-Fraktion
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- 3 - 1. Zunächst sollte über ein
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- 5 - p) die Stiftung „Europäisc
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- 7 - Insbesondere unter dem Hinter
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- 9 - 5. Katholischer Kindergarten
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- 13 - Der Gemeindevorstand wird er
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- 3 - Gemeindevertreter Mock teilt
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3.2 Anfragen - 5 - Während das Sta
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- 7 - h) Gemeindevertreter Reitzner
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9.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 3 - d) am Dienstag, den 12.10.200
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- 5 - k) am 28.10.2004 eine Feierst
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- 7 - 5. Hauungs- und Kulturpläne
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- 3 - In diesem Zusammenhang weist
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- 5 - Katja Luboeinski erläutert,
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- 7 - 6. Jahresrechnung 2001 der Ge
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- 3 - b) in einem gemeinsamen Ortst
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- 5 - Gemeindevertreterin Zutt für
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- 7 - § 7 Als erheblich im Sinne d
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- 9 - 9. Antrag der SPD-Fraktion; A
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- 3 - c) im Rahmen der Jahresabschl
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- 5 - „sanfte“ Übernahme der K
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- 7 - e) Gemeindevertreterin Zutt n
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- 9 - einzuleiten sind und für den
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- 11 - b) für die Anschaffung eine
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- 13 - Er schlägt für die SPD-Fra
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- 3 - d) die Gemeinde Ehringshausen
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- 5 - 5. Antrag der CDU-Fraktion vo
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- 7 - 9. Anschaffung einer gebrauch
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- 9 - 12.3 Unterstützung der Fluto
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- 4 - g) auf Einladung des Schütze
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- 6 - 4. Anschaffung eines Unimogs
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- 3 - Als Zusatzpunkt wird als TOP
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- 5 - f) die Schlammräumung in der
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- 7 - t) die Abrechnung der Folgeko
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- 9 - 6. Ortsgericht Ehringshausen
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- 11 - 8. Auflagen bei Landes- oder
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- 4 - Der Preisanstieg wird damit b
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- 6 - Darüber hinaus bemängeln si
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- 3 - Aufgrund der Umstellung kommt
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- 7 - 8. Bebauungsplan OT Ehringsha
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- 9 - Er kritisiert des weiteren de
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- 4 - b) Gemeindevertreter Wild nim
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5. Einbringung des Haushaltes 2006
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- 3 - Nach Fertigstellung wird die
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- 5 - 7. Jahresrechnungen 2002 und
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- 7 - Haushaltssatzung der Gemeinde
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- 3 - Er begründet dies damit, das
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- 9 - anstrebe und damit den christ
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- 11 - 10. Verleihung einer Urkunde
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- 13 - h) am 15.03.2006 die so gena
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- 15 - x) das Amt für Straßen- un
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