Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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– 11 – 9. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Ehringshausen sowie der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die o. g. Neufassungen der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Ehringshausen sowie der Satzung über die Gebühren, einschl. der Ausweisung der unverändert gebliebenen DM-Beträge in Euro, für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr in der Form der anliegenden Entwürfe zu beschließen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die o. g. Neufassungen der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Ehringshausen sowie der Satzung über die Gebühren, einschl. der Ausweisung der unverändert gebliebenen DM-Beträge in Euro, für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr in der Form der anliegenden Entwürfe. Abstimmung: einstimmig 10. Besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch; Verkauf des Anwesens in der Gemarkung Ehringshausen, Poststraße 16 Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen der Gemeindevertretung, von dem besonderen Vorkaufsrecht bezüglich des Anwesens in der Gemarkung Ehringshausen, Flur 22, Flurstück 6, und Flur 22, Flurstück 2/2, Poststraße 16, keinen Gebrauch zu machen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, von dem besonderen Vorkaufsrecht bezüglich des Anwesens in der Gemarkung Ehringshausen, Flur 22, Flurstück 6, und Flur 22, Flurstück 2/2, Poststraße 16, keinen Gebrauch zu machen. Abstimmung: einstimmig 11. Grundstücksangelegenheiten 11.1 Grundstücksangelegenheit Nr. 281; Verkauf eines Baugrundstückes in der Gemarkung Ehringshausen Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen der Gemeindevertretung, dem Verkauf eines Baugrundstückes in der Gemarkung Ehringshausen zuzustimmen.
Beschluss: – 12 – Die Gemeindevertretung beschließt einen Grundstücksverkauf in der Gemarkung Ehringshausen. Abstimmung: 22 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung 11.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 282; Antrag auf Kauf eines Baugrundstückes Auf die geänderte Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen der Gemeindevertretung, dem Kauf des Baugrundstückes zuzustimmen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt einen Grundstücksverkauf in der Gemarkung Ehringshausen. Abstimmung: 22 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung 11.3 Grundstücksangelegenheit Nr. 283; Antrag auf Kauf eines Baugrundstückes Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen der Gemeindevertretung, dem Kauf des Baugrundstückes zuzustimmen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt einen Grundstücksverkauf in der Gemarkung Ehringshausen. Abstimmung: 22 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung 11.4 Grundstücksangelegenheit Nr. 284; Antrag auf Kauf eines Baugrundstückes Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen der Gemeindevertretung, dem Kauf des Baugrundstückes zuzustimmen.
Seite 1 und 2: Niederschrift über die 1. (konstit
Seite 3 und 4: Benannt werden: - 3 - a) von der SP
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Seite 15 und 16: - 7 - Es entfielen auf den Wahlvors
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Seite 33: Beschluss: - 10 - Die Gemeindevertr
Seite 37 und 38: - 14 - 11.8 Grundstücksangelegenhe
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Seite 51 und 52: - 3 - 3. Verleihung der Ehrenbezeic
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7.1 Antrag auf Sicherung des Stando
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- 11 - Zusammenfassend wird sein Vo
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d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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- 4 - d) die Grundschule Katzenfurt
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- 6 - g) Gemeindevertreter Groß ve
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- 8 - Der Haupt- und Finanzausschus
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Beschluss: - 10 - Die Gemeindevertr
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Niederschrift über die 9. Sitzung
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- 3 - Ihn erhielt der Architekt Bec
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- 5 - Bürgermeister Niebch verweis
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- 7 - 4. Hochwasserschutz; Vorstell
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- 9 - Insbesondere soll bei der Ums
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- 13 - 10. Antrag der SPD-Fraktion
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1. Eröffnung und Begrüßung - 2 -
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- 4 - h) alle Spieleinrichtungen de
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- 6 - Bürgermeister Niebch bericht
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- 12 - In der Diskussion wird diese
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13.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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- 4 - g) der Ausbau des Radweges zw
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- 6 - g) Gemeindevertreter Neu nimm
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- 4 - i) im Rahmen der Anschaffung
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- 6 - Bürgermeister Niebch führt
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- 8 - Die textlichen Festsetzungen
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- 10 - b) die Entschädigungssatzun
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- 12 - 11. Ausübung eines gesetzli
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- 3 - Die Gemeindevertretung beschl
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- 5 - c) Gemeindevertreter Alfred Z
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- 7 - 01.01.2005 0,32 € 0,25 €
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- 9 - § 23 Gebührenmaßstäbe und
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- 11 - Im Rahmen der Beschlussfassu
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- 2 - Tagesordnung: 1. Eröffnung u
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 6 - Es sei zutreffend, dass die F
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§ 1 - 8 - Verfügung haben. Dies g
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Abstimmung: einstimmig - 10 - 7. Ve
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- 3 - 4. Feststellung des Nachrück
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6. Haushalt 2003 - 5 - 6.1 Beratung
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- 7 - § 3 Verpflichtungsermächtig
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- 4 - g) die Gemeinde Ehringshausen
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- 6 - d) Auf entsprechende Anfrage
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- 8 - kurzum eine lückenlose gesun
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- 10 - 2. dem Antrag des ASV 1962 K
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3. Mitteilungen und Anfragen 3.1 Mi
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- 5 - Die Submission hat am 23.04.2
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- 7 - ee) aufgrund eines Gespräche
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- 11 - 5. Vergabe von Bauland in Eh
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8.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 5 - l) zur Prüfung, inwieweit de
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- 7 - In der Diskussion wird von Au
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- 9 - 4. Vorstellung der Verkehrsun
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13.1 Alte Schule Daubhausen Beschlu
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- 15 - 14. Antrag der NPD-Fraktion
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- 4 - k) die Freie Wählergemeinsch
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- 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fra
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- 8 - Gemeindevertreter Zörb führ
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- 10 - Die Chancen für einen Verka
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- 12 - Des weiteren empfehlen der H
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- 14 - Die Federführung sollen Kla
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11. Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 4 - 17. Antrag der FWG-Fraktion v
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- 6 - Dem schließt sich Gemeindeve
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- 8 - sowie notwendige Antragsvorau
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- 10 - Gemeindevertreter Zutt fragt
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Begründung: - 12 - Eine evtl. notw
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- 6 - m) die Rathausstraße, OT Ehr
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- 10 - Haushaltsmittel für einen N
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- 12 - Dabei ist folgende Veränder
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- 16 - Der Haupt- und Finanzausschu
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- 18 - Auf die Verwaltungsvorlage w
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d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
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- 4 - d) die Gemeinde die Genehmigu
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- 6 - Hinsichtlich der Übernahme d
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eschlossen: - 8 - Haushaltssatzung
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Schulumlage - 5 - alt 480.350,00
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- 9 - Der räumliche Geltungsbereic
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- 11 - 8. Antrag der NPD-Fraktion v
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- 5 - Insbesondere deshalb, da er B
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- 7 - 7. Schließung des öffentlic
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- 9 - Insbesondere geht es darum, w
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- 3 - c) der Gemeindewald Ehringsha
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- 5 - l) in Zusammenarbeit mit den
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5. Übernahme der Kindergärten 5.1
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- 9 - Darüber hinaus beschließt d
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- 5 - d) Gemeindevertreterin Schaaf
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- 7 - Gemeindevertreter Burggraf ni
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- 9 - 7. Anträge der SPD-Fraktion
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- 3 - 1. Zunächst sollte über ein
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- 5 - p) die Stiftung „Europäisc
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- 7 - Insbesondere unter dem Hinter
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- 9 - 5. Katholischer Kindergarten
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- 13 - Der Gemeindevorstand wird er
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- 3 - Gemeindevertreter Mock teilt
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3.2 Anfragen - 5 - Während das Sta
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- 7 - h) Gemeindevertreter Reitzner
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9.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 3 - d) am Dienstag, den 12.10.200
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- 5 - k) am 28.10.2004 eine Feierst
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- 7 - 5. Hauungs- und Kulturpläne
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- 3 - In diesem Zusammenhang weist
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- 5 - Katja Luboeinski erläutert,
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- 7 - 6. Jahresrechnung 2001 der Ge
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- 3 - b) in einem gemeinsamen Ortst
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- 5 - Gemeindevertreterin Zutt für
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- 7 - § 7 Als erheblich im Sinne d
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- 9 - 9. Antrag der SPD-Fraktion; A
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- 3 - c) im Rahmen der Jahresabschl
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- 5 - „sanfte“ Übernahme der K
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- 7 - e) Gemeindevertreterin Zutt n
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- 9 - einzuleiten sind und für den
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- 11 - b) für die Anschaffung eine
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- 13 - Er schlägt für die SPD-Fra
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- 3 - d) die Gemeinde Ehringshausen
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- 5 - 5. Antrag der CDU-Fraktion vo
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- 7 - 9. Anschaffung einer gebrauch
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- 9 - 12.3 Unterstützung der Fluto
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d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
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- 4 - g) auf Einladung des Schütze
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- 6 - 4. Anschaffung eines Unimogs
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- 3 - Als Zusatzpunkt wird als TOP
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- 5 - f) die Schlammräumung in der
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- 7 - t) die Abrechnung der Folgeko
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- 9 - 6. Ortsgericht Ehringshausen
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- 11 - 8. Auflagen bei Landes- oder
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- 4 - Der Preisanstieg wird damit b
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- 6 - Darüber hinaus bemängeln si
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- 3 - Aufgrund der Umstellung kommt
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- 7 - 8. Bebauungsplan OT Ehringsha
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- 9 - Er kritisiert des weiteren de
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- 4 - b) Gemeindevertreter Wild nim
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5. Einbringung des Haushaltes 2006
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- 3 - Nach Fertigstellung wird die
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- 5 - 7. Jahresrechnungen 2002 und
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- 7 - Haushaltssatzung der Gemeinde
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- 3 - Er begründet dies damit, das
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- 9 - anstrebe und damit den christ
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- 11 - 10. Verleihung einer Urkunde
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- 13 - h) am 15.03.2006 die so gena
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- 15 - x) das Amt für Straßen- un
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