Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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– 15 – 9. Anträge der FWG-Fraktion vom 10.08.2003 9.1 Ansatz von kalkulatorischen Kosten im Haushalt 2004 und folgende für Wohnhäuser, Einzelplan 8, Abschnitt 88, Unterabschnitt 88000 und für das Hallenbad, Einzelplan 5, Abschnitt 57, Unterabschnitt 5710 Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Antrag der FWG-Fraktion bezüglich des Ansatzes von kalkulatorischen Kosten im Haushalt 2004 und folgende für Wohnhäuser, Einzelplan 8, Abschnitt 88, Unterabschnitt 88000 und für das Hallenbad, Einzelplan 5, Abschnitt 57, Unterabschnitt 5710, an den Gemeindevorstand und die Fachausschüsse zu verweisen. Abstimmung: einstimmig 9.2 Verwendung der Mehreinnahmen bei Wasser und Kanal durch die Gebührenerhöhung ab 01.01.2003 und 01.01.2004 Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Antrag der FWG-Fraktion bezüglich der Verwendung der Mehreinnahmen bei Wasser und Kanal durch die Gebührenerhöhung ab 01.01.2003 und 01.01.2004 an den Gemeindevorstand und die Fachausschüsse zu verweisen. Abstimmung: einstimmig 10. Anträge der SPD-Fraktion vom 05.06. bzw. 12.08.2003 10.1 Erstellung eines „Mobilfunk-Senderkatasters“ für die Großgemeinde Ehringshausen Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines „Mobilfunk-Senderkatasters“ für die Großgemeinde Ehringshausen an den Gemeindevorstand und die Fachausschüsse zu verweisen Abstimmung: einstimmig 10.2 Einrichtung einer lokalen „Freiwilligenagentur“ Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, den Antrag der SPD-Fraktion bezüglich der Einrichtung einer lokalen „Freiwilligenagentur“ an den Gemeindevorstand und die Fachausschüsse zu verweisen. Abstimmung: einstimmig
11. Grundstücksangelegenheit Nr. 367 – 16 – Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen der Gemeindevertretung, von einem Ankauf des Grundstückes in der Gemarkung Ehringshausen abzusehen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, von einem Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Ehringshausen abzusehen. Abstimmung: einstimmig Mock Neuweger Vorsitzender Schriftführer
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Niederschrift über die 1. (konstit
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Benannt werden: - 3 - a) von der SP
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- 5 - 8. Entscheidung über die Gü
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Haupt- und Finanzausschuss Gemeinde
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Niederschrift über die 2. Sitzung
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Beschluss: - 3 - Die Gemeindevertre
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- 5 - a) Wahlvorschlag der SPD Ulri
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- 7 - Es entfielen auf den Wahlvors
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6. Mitteilungen und Anfragen 6.1 Mi
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8. Kommunale Investitionsförderung
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12. Abweichungssatzung - 13 - Auf d
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Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
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d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
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- 4 - b) die Gestaltung des Außenb
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- 6 - 4. Die Betonung, es ginge den
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- 8 - Mit dem Pilotprojekt „Lempr
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- 14 - 11.8 Grundstücksangelegenhe
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- 3 - 4. Verleihung von Ehrenbriefe
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- 5 - 6. Bebauungsplan OT Katzenfur
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- 7 - c) eine Änderung der Öffnun
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- 3 - 3. Verleihung der Ehrenbezeic
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- 5 - g) in den letzten Wochen umfa
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- 9 - 14. Verwaltungsgebührensatzu
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- 3 - b) das Hessische Ministerium
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- 5 - gegeben, aus der Anregung zum
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- 7 - Am 12.12.2000 hat dann das Am
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- 9 - Bürgermeister Niebch verweis
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- 11 - Gemeindevertreter Zutt sieht
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Die Steuersätze werden nicht geän
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- 3 - Eine strikte Ablehnung des ge
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- 5 - Gemeindevertreter Burggraf be
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7.1 Antrag auf Sicherung des Stando
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- 11 - Zusammenfassend wird sein Vo
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d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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- 4 - d) die Grundschule Katzenfurt
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- 6 - g) Gemeindevertreter Groß ve
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- 8 - Der Haupt- und Finanzausschus
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- 3 - Ihn erhielt der Architekt Bec
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- 5 - Bürgermeister Niebch verweis
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- 7 - 4. Hochwasserschutz; Vorstell
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- 9 - Insbesondere soll bei der Ums
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- 13 - 10. Antrag der SPD-Fraktion
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1. Eröffnung und Begrüßung - 2 -
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- 4 - h) alle Spieleinrichtungen de
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- 6 - Bürgermeister Niebch bericht
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- 8 - Der Bau- und Umweltausschuss
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- 12 - In der Diskussion wird diese
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13.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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- 4 - g) der Ausbau des Radweges zw
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- 6 - g) Gemeindevertreter Neu nimm
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10.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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- 4 - i) im Rahmen der Anschaffung
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- 6 - Bürgermeister Niebch führt
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- 8 - Die textlichen Festsetzungen
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- 10 - b) die Entschädigungssatzun
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- 12 - 11. Ausübung eines gesetzli
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- 3 - Die Gemeindevertretung beschl
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- 5 - c) Gemeindevertreter Alfred Z
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- 7 - 01.01.2005 0,32 € 0,25 €
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- 9 - § 23 Gebührenmaßstäbe und
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- 11 - Im Rahmen der Beschlussfassu
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- 2 - Tagesordnung: 1. Eröffnung u
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 6 - Es sei zutreffend, dass die F
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§ 1 - 8 - Verfügung haben. Dies g
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Abstimmung: einstimmig - 10 - 7. Ve
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- 3 - 4. Feststellung des Nachrück
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6. Haushalt 2003 - 5 - 6.1 Beratung
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- 7 - § 3 Verpflichtungsermächtig
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d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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- 4 - g) die Gemeinde Ehringshausen
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- 6 - d) Auf entsprechende Anfrage
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Seite 205 und 206: 3. Mitteilungen und Anfragen 3.1 Mi
Seite 207 und 208: - 5 - Die Submission hat am 23.04.2
Seite 209 und 210: - 7 - ee) aufgrund eines Gespräche
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Seite 221 und 222: - 5 - l) zur Prüfung, inwieweit de
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Seite 229 und 230: 13.1 Alte Schule Daubhausen Beschlu
Seite 231 und 232: - 15 - 14. Antrag der NPD-Fraktion
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Seite 237 und 238: - 4 - k) die Freie Wählergemeinsch
Seite 239 und 240: - 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fra
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Seite 257 und 258: - 8 - sowie notwendige Antragsvorau
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Seite 261 und 262: Begründung: - 12 - Eine evtl. notw
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Seite 269 und 270: - 6 - m) die Rathausstraße, OT Ehr
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Seite 279 und 280: - 16 - Der Haupt- und Finanzausschu
Seite 281 und 282: - 18 - Auf die Verwaltungsvorlage w
Seite 283 und 284: d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
Seite 285 und 286: - 4 - d) die Gemeinde die Genehmigu
Seite 287 und 288: - 6 - Hinsichtlich der Übernahme d
Seite 289 und 290: eschlossen: - 8 - Haushaltssatzung
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Seite 295 und 296: Schulumlage - 5 - alt 480.350,00
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- 9 - Der räumliche Geltungsbereic
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- 11 - 8. Antrag der NPD-Fraktion v
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- 13 - Der Haupt- und Finanzausschu
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4. Mitteilungen und Anfragen 4.1 Mi
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- 5 - Insbesondere deshalb, da er B
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- 7 - 7. Schließung des öffentlic
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- 9 - Insbesondere geht es darum, w
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- 3 - c) der Gemeindewald Ehringsha
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- 5 - l) in Zusammenarbeit mit den
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5. Übernahme der Kindergärten 5.1
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- 9 - Darüber hinaus beschließt d
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- 11 - Der Haupt- und Finanzausschu
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 5 - d) Gemeindevertreterin Schaaf
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- 7 - Gemeindevertreter Burggraf ni
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- 9 - 7. Anträge der SPD-Fraktion
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- 3 - 1. Zunächst sollte über ein
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- 5 - p) die Stiftung „Europäisc
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- 7 - Insbesondere unter dem Hinter
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- 9 - 5. Katholischer Kindergarten
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- 13 - Der Gemeindevorstand wird er
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- 3 - Gemeindevertreter Mock teilt
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3.2 Anfragen - 5 - Während das Sta
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- 7 - h) Gemeindevertreter Reitzner
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9.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 3 - d) am Dienstag, den 12.10.200
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- 5 - k) am 28.10.2004 eine Feierst
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- 7 - 5. Hauungs- und Kulturpläne
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- 3 - In diesem Zusammenhang weist
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- 5 - Katja Luboeinski erläutert,
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- 7 - 6. Jahresrechnung 2001 der Ge
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- 3 - b) in einem gemeinsamen Ortst
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- 5 - Gemeindevertreterin Zutt für
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- 7 - § 7 Als erheblich im Sinne d
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- 9 - 9. Antrag der SPD-Fraktion; A
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- 3 - c) im Rahmen der Jahresabschl
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- 5 - „sanfte“ Übernahme der K
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- 7 - e) Gemeindevertreterin Zutt n
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- 9 - einzuleiten sind und für den
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- 11 - b) für die Anschaffung eine
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- 13 - Er schlägt für die SPD-Fra
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- 3 - d) die Gemeinde Ehringshausen
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- 5 - 5. Antrag der CDU-Fraktion vo
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- 7 - 9. Anschaffung einer gebrauch
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- 9 - 12.3 Unterstützung der Fluto
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d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
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- 4 - g) auf Einladung des Schütze
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- 6 - 4. Anschaffung eines Unimogs
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- 3 - Als Zusatzpunkt wird als TOP
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- 5 - f) die Schlammräumung in der
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- 7 - t) die Abrechnung der Folgeko
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- 9 - 6. Ortsgericht Ehringshausen
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- 11 - 8. Auflagen bei Landes- oder
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- 4 - Der Preisanstieg wird damit b
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- 6 - Darüber hinaus bemängeln si
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- 3 - Aufgrund der Umstellung kommt
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- 5 - Bürgermeister Niebch führt
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- 7 - 8. Bebauungsplan OT Ehringsha
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- 9 - Er kritisiert des weiteren de
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- 4 - b) Gemeindevertreter Wild nim
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5. Einbringung des Haushaltes 2006
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- 3 - Nach Fertigstellung wird die
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- 5 - 7. Jahresrechnungen 2002 und
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- 7 - Haushaltssatzung der Gemeinde
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- 3 - Er begründet dies damit, das
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- 9 - anstrebe und damit den christ
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- 11 - 10. Verleihung einer Urkunde
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- 13 - h) am 15.03.2006 die so gena
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- 15 - x) das Amt für Straßen- un
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