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Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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Beschluss:<br />

– 8 –<br />

Die Gemeindevertretung beschließt die nachstehenden Satzungstexte und Richtlinien<br />

mit den angegebenen Euro-Beträgen.<br />

Dem Original der Niederschrift wird eine Neufassung des Satzungs-/Richtlinientextes<br />

beigefügt und ist Bestandteil der Beschlussfassung.<br />

1. Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit<br />

Erläuterung: Einfügung der Beträge gemäß Umrechnungskurs<br />

2. Entwässerungssatzung (EWS)<br />

Erläuterung: Einfügung der Beträge gemäß Umrechnungskurs, wie derzeit<br />

schon beschlossen<br />

3. siehe unten<br />

4. Satzung für die Freiwillige Feuerwehr<br />

Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr<br />

Gebührenverzeichnis<br />

Erläuterung: Einfügung der Beträge gemäß Umrechnungskurs wie derzeit schon<br />

beschlossen<br />

5. Friedhofsordnung und Gebührenordnung<br />

Erläuterung: Einfügung der Beträge gemäß Umrechnungskurs<br />

6. Hauptsatzung<br />

Erläuterung: keine DM-Beträge enthalten<br />

7. Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer<br />

Erläuterung: hier wurde wegen der monatlichen Teilbarkeit des<br />

satzungsmäßigen Jahresbetrages eine Änderung gegenüber dem<br />

Umrechnungskurs vorgenommen (§ 5 Abs. 1 (1) 1. Hund = 30,72 € anstelle<br />

30,68 €; 2. Hund = 46,08 € anstelle 46,02 €; 3. Hund = 61,44 € anstelle 61,36 €)<br />

(§ 5 Abs. 3 (3) gefährlicher Hund = 511,32 € anstelle 511,29 €)<br />

8. siehe unten<br />

9. Satzung über die Benutzung der Kindergärten<br />

Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und<br />

Elternbeirat<br />

Gebührensatzung<br />

Erläuterung: Einfügung der Beträge gemäß Umrechnungskurs<br />

10. Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a BNatSchG<br />

Erläuterung: keine DM-Beträge enthalten<br />

11. Satzung über die Zahl, Lage und Gestaltung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge,<br />

die Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für<br />

Kraftfahrzeuge sowie den Bedarf an Abstellplätzen für Fahrräder<br />

(Stellplatzsatzung)<br />

Erläuterung: Einfügung der Beträge gemäß Umrechnungskurs<br />

12. siehe unten<br />

13. Satzung über die Straßenreinigung und Gebührenordnung<br />

Erläuterung: Einfügung der Beträge gemäß Umrechnungskurs

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