Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die geänderte
Resolution der SPD-Fraktion zur Erhaltung des schulischen Angebotes im
Mittelstufenbereich in der Großgemeinde Ehringshausen der Gemeindevertretung
zur Beratung und Beschlussfassung zuzuleiten.
Beschluss:
Die Gemeindevertreterversammlung vom 21.02.2002 begrüßt die mehrheitlichen
Entscheidungen der Mitbestimmungsgremien der IGS Ehringshausen (Schüler-,
Lehrer- und Elternkonferenz), die integrierte Gesamtschule in der jetzigen Form zu
erhalten.
Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
7. Ergänzung der Straßenreinigungssatzung
Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen.
Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Umweltausschuss empfehlen
der Gemeindevertretung, die Neufassung der Straßenreinigungssatzung zu
beschließen.
Beschluss:
/ Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenreinigungssatzung in der
anliegenden Neufassung.
Abstimmung: einstimmig
8. Verleihung einer Ehrenbezeichnung
Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, der Verleihung
einer Ehrenbezeichnung zuzustimmen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, Herrn Klaus Dieter Hedrich in Anerkennung
seiner Verdienste um das Feuerlöschwesen gemäß § 28 Abs. 2 HGO die
Ehrenbezeichnung „Ehrenwehrführer“ zu verleihen.
Abstimmung: einstimmig
9. Antrag der FWG-Fraktion vom 04.12.2001;
Planung eines Dorfplatzes im OT Dillheim
Gemeindevertreter Riedel begründet für die FWG-Fraktion den Antrag auf Planung
eines Dorfplatzes im OT Dillheim.