Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

3. Mitteilungen und Anfragen
3.1 Mitteilungen
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Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Gemeindevertreter Mock teilt mit, dass die
für Donnerstag, den 12. Juni 2003, anberaumte Sitzung der Gemeindevertretung
mangels Tagesordnungspunkte ausfällt.
Die nächste für Donnerstag, den 10. Juli 2003, geplante Sitzung wird auf Mittwoch,
den 9. Juli 2003, neu terminiert.
Grund hierfür ist die geplante Vorstellung der Planung der Osttangente, Ortsteil
Ehringshausen, durch das entsprechende Planungsbüro Dorsch Consult,
Wiesbaden.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung teilt weiter mit, dass die Gemeinde
Neustadt am Rennsteig zu einem Besuch in der Zeit vom 19. - 20. Juli 2003
eingeladen hat. Dort soll im Rahmen eines Köhler- und Schwemmklopferfestes ein
sportlicher Wettbewerb stattfinden.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung gibt den Hinweis zu einer Bürgerversammlung,
die nach der Sommerpause stattfinden soll. Hier soll insbesondere die
Planung der Osttangente sowie des Kreisels im Bereich der Bahnhofstraße /
Wetzlarer Straße, OT Ehringshausen, vorgestellt werden.
Bürgermeister Niebch teilt mit, dass
a) die Gemeinde Ehringshausen aufgrund einer wiederholten Anfrage des
Ortsbeirates Katzenfurt erneut beim Amt für Straßen- und Verkehrswesen,
Dillenburg, wegen des Einbaus einer Überquerungshilfe in der Nähe des
Einmündungsbereiches der Sonnenstraße, OT Katzenfurt, interveniert habe.
Das Schreiben ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
b) die FWG-Fraktion verschiedene Fragen zum Straßenendausbau im Baugebiet
„Zehnetfrei“, OT Ehringshausen, gestellt habe.
Die Fragen seien beantwortet und werden der Niederschrift als Anlage beigefügt.
c) die Frist zur Erhaltung der Spendenabzugsfähigkeit bei Gemeinnützigkeitssatzungen
für Betriebe gewerblicher Art auf den 31.12.2003 verlängert wurde.
d) das Land Hessen den Ausbau der Rathausstraße im Ortsteil Ehringshausen mit
einer Zuwendung von bis zu 170.200,00 € fördert.
e) die Vorsitzende des Unterausschusses für den Europapreis der Gemeinde
Ehringshausen mitgeteilt habe, dass ihr in der Sitzung des Europarates am
26. Juni 2003 das „Europadiplom“ verliehen wird.