Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

d) von der Gemeindeverwaltung:
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Stabstelle, Oberinspektor Daniel Regel
Amt 10, Oberamtsrat Ulrich Werkshage
Gemeindekasse, Verwaltungsfachangestellter Gerrit Klingelhöfer
Amt 32, Amtmann Ralf Schaub
Amt 60, Amtfrau Katja Luboeinski
Amt 65, Techn. Verwaltungsangestellter Peter Riepert
Amt 66, Techn. Amtsrat Jürgen Beecht
1. Eröffnung und Begrüßung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Erschienenen.
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.
Der Vorsitzende bittet den Punkt 11.2 „Grundstücksangelegenheiten“ von der Tagesordnung
abzusetzen, da der Kaufinteressent zurückgetreten ist.
Gemeindevertreter Burggraf beantragt als Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
den Punkt 7.3 „Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit“
von der Tagesordnung abzusetzen, da bereits ein entsprechender Beschluss der
Gemeindevertretung hierzu vorliegt.
Die Gemeindevertretung stimmt diesem Verfahren einstimmig zu.
3. Mitteilungen und Anfragen
3.1 Mitteilungen
Bürgermeister Niebch teilt mit, dass
a) die Prüfung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2001 durch den Landrat des
Lahn-Dill-Kreises zu keinen Beanstandungen geführt hat.
b) der Gemeindevorstand die Straße im Baugebiet „Arlskaut“ gemäß dem
Gemarkungsnamen benannt hat.
c) bezüglich der Osttangente am 5. Dezember 2001 ein Scoping-Termin stattgefunden
hat.
Scoping-Termin bedeutet, dass mit den wichtigsten Trägern öffentlicher Belange
vor dem eigentlichen Planungsbeginn der Umfang der Planungsarbeiten vorerst
festgelegt wird, um evtl. Fehlplanungen auszuschließen. An diesem Termin
nahm das Amt für Straßen- und Verkehrswesen in Dillenburg, das Staatliche
Umweltamt (Obere Wasserbehörde), die Untere Wasserbehörde, die Obere
Naturschutzbehörde, die Untere Naturschutzbehörde sowie Vertreter des
Planungsbüros teil.