Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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– 6 – Techn. Amtsrat Beecht und Oberinspektor Regel erläutern das Wasserkonzept in der Gemeinde Ehringshausen anhand von Vortrag und dazugehörigen Schaubildern. Der Bericht ist als Anlage ins Internet eingestellt worden. 6. Anpassung der Steuern und Gebühren Auf die Ausarbeitungen zu den Steuern und Gebühren in der Gemeinde Ehringshausen wird vollinhaltlich verwiesen. A) BESTATTUNGSWESEN Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, der neugefassten Friedhofsordnung der Gemeinde Ehringshausen zuzustimmen, jedoch § 8 Abs. 4 der Friedhofsordnung mit folgendem Wortlaut zu fassen: „Erdbestattungen, Trauerfeiern und Urnenbeisetzungen finden von Montag bis Freitag statt. Beerdigungen, Trauerfeiern und Urnenbeisetzungen sind samstags unter Berechnung der entstandenen Mehrkosten möglich.“ § 8 Abs. 5 entfällt. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung weiter, sämtliche in der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung aufgeführten Leistungen im Endbetrag auf den nächsthöheren Euro aufzurunden. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Gebührenordnung zur Friedhofsordnung in der Fassung des vorliegenden Entwurfs und rundet dabei alle aufgeführten Leistungen im Endbetrag auf den nächsthöheren Euro auf. Abstimmung: einstimmig B) WASSERVERSORGUNG UND ABWASSERBESEITIGUNG Die Notwendigkeit einer Gebührenanpassung steht im Vordergrund der Diskussionen. Dabei hat der Haupt- und Finanzausschuss folgende Vorschläge der einzelnen Fraktionen erfasst. SPD-Vorschlag Kanal Wasser Gesamt 01.01.2003 0,30 € 0,20 € 0,50 € 01.01.2004 0,20 € 0,20 € 0,40 € 01.01.2005 0,20 € 0,10 € 0,30 € Gesamt 0,70 € 0,50 € 1,20 € FWG-Vorschlag Kanal Wasser Gesamt 01.01.2003 0,32 € 0,25 € 0,57 € 01.01.2004 0,32 € 0,25 € 0,57 €
– 7 – 01.01.2005 0,32 € 0,25 € 0,57 € Gesamt 0,96 € 0,75 € 1,71 € Bürgermeister- Vorschlag Kanal Wasser Gesamt 01.01.2003 0,50 € 0,45 € 0,95 € 01.01.2004 0,25 € 0,18 € 0,43 € 01.01.2005 0,21 € 0,13 € 0,34 € Gesamt 0,96 € 0,76 € 1,72 € CDU-Vorschlag Kanal Wasser Gesamt 01.01.2003 0,50 € 0,45 € 0,95 € 01.01.2004 - - - - - - 01.01.2005 0,25 € 0,15 € 0,40 € 01.01.2006 0,21 € 0,16 € 0,37 € Gesamt 0,96 € 0,76 € 1,72 € Gemeindevertreter Burggraf als auch Gemeindevertreter Neu machen für ihre Fraktionen deutlich, dass hier eine Leistung bezahlt wird und dass dauerhaft mit Zuschüssen nur dann gerechnet werden kann, wenn entsprechende Gebührenausgleiche geschaffen sind. Gemeindevertreter Burggraf verweist darauf, dass die Gebührenhaushalte bei Wasser und Kanal zunächst ausgeglichen werden müssen bevor man mit Sanierungsarbeiten beginnt. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Kanalgebühren sowie die Wassergebühren wie folgt zu erhöhen: Kanalgebühren: ab 1. Januar 2003 2,67 € ab 1. Januar 2004 2,99 € ab 1. Januar 2005 3,31 € Wassergebühren: ab 1. Januar 2003 1,94 € ab 1. Januar 2004 2,19 € ab 1. Januar 2005 2,44 € Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt nachfolgende Satzung: Satzung vom 24. Oktober 2002 zur 1. Änderung der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Ehringshausen vom 25. Oktober 2001 Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01.04.1993 (GVBl. 1992 I S. 534), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.12.1999 (GVBl. 2000 I S. 2), der §§ 54 bis 58 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung vom 22.01.1990 (GVBl. I S. 114), zuletzt
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Niederschrift über die 1. (konstit
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Benannt werden: - 3 - a) von der SP
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- 5 - 8. Entscheidung über die Gü
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Haupt- und Finanzausschuss Gemeinde
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Niederschrift über die 2. Sitzung
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Beschluss: - 3 - Die Gemeindevertre
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- 5 - a) Wahlvorschlag der SPD Ulri
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- 7 - Es entfielen auf den Wahlvors
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6. Mitteilungen und Anfragen 6.1 Mi
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8. Kommunale Investitionsförderung
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12. Abweichungssatzung - 13 - Auf d
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d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
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- 4 - b) die Gestaltung des Außenb
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- 6 - 4. Die Betonung, es ginge den
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- 8 - Mit dem Pilotprojekt „Lempr
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- 14 - 11.8 Grundstücksangelegenhe
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- 3 - 4. Verleihung von Ehrenbriefe
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- 5 - 6. Bebauungsplan OT Katzenfur
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- 7 - c) eine Änderung der Öffnun
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- 3 - 3. Verleihung der Ehrenbezeic
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- 5 - g) in den letzten Wochen umfa
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- 9 - 14. Verwaltungsgebührensatzu
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- 3 - b) das Hessische Ministerium
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- 5 - gegeben, aus der Anregung zum
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- 7 - Am 12.12.2000 hat dann das Am
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- 11 - Gemeindevertreter Zutt sieht
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Die Steuersätze werden nicht geän
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- 3 - Eine strikte Ablehnung des ge
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- 5 - Gemeindevertreter Burggraf be
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7.1 Antrag auf Sicherung des Stando
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- 3 - Ihn erhielt der Architekt Bec
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- 5 - Die Submission hat am 23.04.2
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- 7 - ee) aufgrund eines Gespräche
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- 9 - Bürgermeister Niebch führt
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8.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 5 - l) zur Prüfung, inwieweit de
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- 7 - In der Diskussion wird von Au
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- 9 - 4. Vorstellung der Verkehrsun
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13.1 Alte Schule Daubhausen Beschlu
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- 15 - 14. Antrag der NPD-Fraktion
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16.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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- 4 - k) die Freie Wählergemeinsch
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- 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fra
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- 8 - Gemeindevertreter Zörb führ
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- 10 - Die Chancen für einen Verka
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- 12 - Des weiteren empfehlen der H
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- 14 - Die Federführung sollen Kla
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11. Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 4 - 17. Antrag der FWG-Fraktion v
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- 6 - Dem schließt sich Gemeindeve
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- 8 - sowie notwendige Antragsvorau
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- 10 - Gemeindevertreter Zutt fragt
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Begründung: - 12 - Eine evtl. notw
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- 6 - m) die Rathausstraße, OT Ehr
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- 10 - Haushaltsmittel für einen N
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- 12 - Dabei ist folgende Veränder
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- 16 - Der Haupt- und Finanzausschu
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- 18 - Auf die Verwaltungsvorlage w
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- 4 - d) die Gemeinde die Genehmigu
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- 6 - Hinsichtlich der Übernahme d
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eschlossen: - 8 - Haushaltssatzung
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Schulumlage - 5 - alt 480.350,00
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- 9 - Der räumliche Geltungsbereic
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- 11 - 8. Antrag der NPD-Fraktion v
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- 5 - Insbesondere deshalb, da er B
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- 7 - 7. Schließung des öffentlic
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- 9 - Insbesondere geht es darum, w
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- 3 - c) der Gemeindewald Ehringsha
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- 5 - l) in Zusammenarbeit mit den
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5. Übernahme der Kindergärten 5.1
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- 9 - Darüber hinaus beschließt d
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- 5 - d) Gemeindevertreterin Schaaf
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- 7 - Gemeindevertreter Burggraf ni
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- 9 - 7. Anträge der SPD-Fraktion
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- 3 - 1. Zunächst sollte über ein
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- 5 - p) die Stiftung „Europäisc
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- 7 - Insbesondere unter dem Hinter
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- 9 - 5. Katholischer Kindergarten
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- 13 - Der Gemeindevorstand wird er
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- 3 - Gemeindevertreter Mock teilt
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3.2 Anfragen - 5 - Während das Sta
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- 7 - h) Gemeindevertreter Reitzner
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9.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 3 - d) am Dienstag, den 12.10.200
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- 5 - k) am 28.10.2004 eine Feierst
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- 7 - 5. Hauungs- und Kulturpläne
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- 3 - In diesem Zusammenhang weist
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- 5 - Katja Luboeinski erläutert,
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- 7 - 6. Jahresrechnung 2001 der Ge
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- 3 - b) in einem gemeinsamen Ortst
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- 5 - Gemeindevertreterin Zutt für
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- 7 - § 7 Als erheblich im Sinne d
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- 9 - 9. Antrag der SPD-Fraktion; A
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- 3 - c) im Rahmen der Jahresabschl
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- 5 - „sanfte“ Übernahme der K
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- 7 - e) Gemeindevertreterin Zutt n
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- 9 - einzuleiten sind und für den
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- 11 - b) für die Anschaffung eine
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- 13 - Er schlägt für die SPD-Fra
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- 3 - d) die Gemeinde Ehringshausen
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- 5 - 5. Antrag der CDU-Fraktion vo
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- 7 - 9. Anschaffung einer gebrauch
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- 9 - 12.3 Unterstützung der Fluto
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- 4 - g) auf Einladung des Schütze
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- 6 - 4. Anschaffung eines Unimogs
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- 3 - Als Zusatzpunkt wird als TOP
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- 5 - f) die Schlammräumung in der
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- 7 - t) die Abrechnung der Folgeko
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- 9 - 6. Ortsgericht Ehringshausen
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- 11 - 8. Auflagen bei Landes- oder
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- 3 - Aufgrund der Umstellung kommt
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- 7 - 8. Bebauungsplan OT Ehringsha
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5. Einbringung des Haushaltes 2006
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- 5 - 7. Jahresrechnungen 2002 und
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- 9 - anstrebe und damit den christ
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- 11 - 10. Verleihung einer Urkunde
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- 13 - h) am 15.03.2006 die so gena
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- 15 - x) das Amt für Straßen- un
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