Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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Der Vorsitzende verweist weiter auf ein Schreiben der Gesamtschule Ehringshausen
hinsichtlich des Antrages der SPD-Fraktion zur Schulsituation, das den Fraktionen
im Wortlaut vorliegt.
Der Vorsitzende weist weiter darauf hin, dass er im nächsten Jahr ortsteilsbezogene
Bürgerversammlungen plant. Er bittet die Fraktionen, entsprechende Tagesordnungspunkte
bereits heute zu sammeln.
Gemeindevertreter Burggraf verweist als Vorsitzender der SPD-Fraktion darauf,
dass seines Wissens nach der Vertrag der Gemeinde mit dem Mitteilungsblatt-
Verlag Linus Wittich auslaufe. Er teilt mit, dass seine Fraktion zur Februar-Sitzung
2002 einen entsprechenden Antrag einbringen werde, andere Veröffentlichungsorgane
mit einzubeziehen.
Gemeindevertreter Burggraf verweist in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der
SPD-Fraktion auf das Schreiben der Gesamtschule Ehringshausen zur
Schulsituation und teilt mit, dass seine Fraktion der Gesamtschule hierauf einen
Antwortbrief zugeleitet habe, um evtl. Missverständnisse und Disharmonien zu
vermeiden.
3.2 Anfragen
a) Gemeindevertreter Zutt erinnert an den Antrag der SPD-Fraktion zum Status der
integrierten Gesamtschule Ehringshausen.
4. Haushalt 2002
4.1 Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2001 - 2005
4.2 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung
Gemeindevertreter Neu für die CDU-Fraktion, Gemeindevertreter Riedel für die
FWG-Fraktion und Gemeindevertreter Burggraf für die SPD-Fraktion beleuchten in
ihren Reden zum Haushalt 2002 den jeweiligen Leistungsumfang des vorliegenden
Entwurfes des Haushaltes und begründen in ihren Ausführungen, dass ihre
Fraktionen diesem Entwurf zustimmen werden können.
Dabei beleuchten die Vertreter der Fraktionen die einzelnen Leistungen des vorliegenden
Haushaltsentwurfes und sehen hierin Entwicklungsinstrumente auch für
die Zukunft. Auf die Situation der Unterdeckung im Bereich des Abwassers und
Kanals wird dabei ebenfalls hingewiesen. Gesunder Menschenverstand,
Notwendiges zu leisten und Wünschenswertes nicht aus den Augen zu verlieren,
begleiten die Ausblicke in das neue Jahr.
Gemeindevertreter Burggraf regt als Vorsitzender des Haupt- und
Finanzausschusses an, zukünftig die größeren Einnahmen und Ausgaben des
Haushaltes gemäß § 15 GemHVO zu erläutern, damit ein besseres Durcharbeiten
des Haushaltsplanes insgesamt möglich ist.