Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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c) im Rahmen der Jahresabschlussbuchung die Umsatzsteuer für über das
KIV-Verfahren zum Soll gestellte Wassergebühren manuell in einem Betrag
umgebucht werden. Bisher ging man davon aus, dass die Umbuchung der
Umsatzsteuer in diesen Fällen automatisch bei jeder Buchung über das
KIV-System läuft; dies ist aber nicht der Fall. Da diese Umbuchung jetzt für die
Jahre 2001 - 2003 nachgeholt sowie für das Jahr 2004 berücksichtigt werden
muss, so Bürgermeister Niebch weiter, verändert bzw. verschlechtert sich das
Ergebnis des Unterabschnitts „Wasserversorgung“ um insgesamt 216.658,49 €
(2001 = 52.012,74 €; 2002 = 47.392,34 €; 2003 = 54.259,88 € und 2004 =
62.993,53 €).
d) nach der Informationsveranstaltung des Naturschutzzentrums Hessens zum
Thema „Photovoltaik“ und „Bürgersolaranlagen“ und der Veröffentlichung im
Mitteilungsblatt sich einige Bürger telefonisch über das Projekt informiert haben.
Die meisten Anrufer bedauerten, dass man keine kleineren Anteile erwerben
kann, sondern mindestes 16.000,00 € für eine eigene Anlage (als Teil einer
Gesamtanlage) investieren müsste. Herr Lemp vom Naturschutzzentrum hat
mittlerweile einen Teil der gemeindeeigenen Dachflächen begutachtet und
mitgeteilt, dass sich darunter genügend geeignete Flächen befinden. Er wird
Ende Februar die weitere Vorgehensweise mit der Gemeinde absprechen.
Geplant ist eine weitere Info- Veranstaltung, bei der den interessierten
Bürger/innen dann auch ein konkretes Dach vorgestellt werden soll.
e) im Rahmen der Prüfung des Haushaltsplanes 2005 der Landrat des Lahn-Dill-
Kreises auf die Unterdeckung im Bereich des Unterabschnittes „Bestattungswesen“
hingewiesen bzw. diese beanstandet hat. Hier sei der
Kostendeckungsgrad des Vorjahres von 31,34 % um 3,32 Prozentpunkte auf
aktuell 28,02 % gesunken und ein Fehlbedarf von über 125.000,00 € zu
verzeichnen.
f) die Jahressteuerbescheide für Grundbesitzabgaben des Jahres 2005
fristgerecht mit Bescheiddatum vom 25.01.2005 an alle Steuerpflichtigen in
Ehringshausen zugestellt wurden; dies wäre bereits das 15. Mal in Folge der
Fall.
g) die Gemeinde Ehringshausen gemeinsam mit dem Lahn-Dill-Kreis als
Schulträger und der Gesamtschule Ehringshausen einen Zuschussantrag für die
Schul- und Gemeindebücherei gestellt hat.
Hierzu war es auch erforderlich, eine Vereinbarung zwischen den Institutionen
zu schließen. Ziel sei es, so Bürgermeister Niebch weiter, den Medienbestand
mittelfristig auf 15.000 Medien aufzubauen.
Die Gemeinde hat zugesagt, für die Bürger einen Recherchearbeitsplatz zur
Verfügung zu stellen, außerdem wird eine moderne Bibliothekssoftware
eingeführt.
Sollte der Zuschussantrag bewilligt werden, dürfte die Landeszuwendung bei
rund 5.000 Euro liegen.
Er beantwortet damit eine Anfrage von Gemeindevertreter Burggraf aus der
Sitzung der Gemeindevertretung vom 14.10.2004.