Protokollarchiv 14WP - Ehringshausen

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Kredite werden nicht veranschlagt. – 6 – § 2 § 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht eingegangen. § 4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird nicht geändert. Die Steuersätze werden nicht geändert. § 5 § 6 Der bisherige Stellenplan wird nicht verändert. § 7 Die bisherige Festsetzung wird nicht verändert. Dabei ist folgende Veränderung im Vermögenshaushalt berücksichtigt: Haushaltsstelle Bezeichnung neu bisher mehr/weniger 2.3700.361000.1.010 Zuweisung des Landes 42.219,00 € 28.200,00 € + 14.019,00 € 2.3700.991000.7.010 Ablösung von Kirchenbaulasten 2.9100.910000.0.010 Zuführung an Rücklagen Abstimmung: 25 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen 5. Einbringung des Haushaltes 2005 84.438,00 € 56.400,00 € + 28.038,00 € 38.222,00 € 52.241,00 € - 14.019,00 € Die von Herrn Bürgermeister Niebch gehaltene Haushaltsrede ist als Anlage Bestandteil dieser Niederschrift. Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 gilt als eingebracht und wird ohne Aussprache den Ausschüssen zur weiteren Beratung zugeleitet. Den Gemeindevertretern wird ein Exemplar der Power-Point-Präsentation hierzu verteilt.
– 7 – 6. Jahresrechnung 2001 der Gemeinde Ehringshausen; Beschlussfassung über die Entlastung gemäß § 114 HGO Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Jahresrechnung 2001 der Gemeine Ehringshausen, den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung einschließlich der Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis zu nehmen und gemäß § 114 HGO dem Gemeindevorstand Entlastung zu erteilen. Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Lahn-Dill-Kreises über die Prüfung der Jahresrechnung 2001 der Gemeinde Ehringshausen sowie den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung zur Kenntnis und beschließt gemäß § 114 HGO dem Gemeindevorstand Entlastung zu erteilen. Abstimmung: einstimmig 7. Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten Auf die Verwaltungsvorlage wird verwiesen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Verwaltungskostensatzung zu beschließen. Gemeindevertreter Ullrich regt in diesem Zusammenhang an, diese Satzung auch in das Internet einzustellen. Dies gelte auch für Antragsformulare. Bürgermeister Niebch begrüßt diese Anregung und führt aus, dass bereits jetzt 10 Anträge über die Homepage der Gemeinde Ehringshausen downgeloadet werden können. Dieses Angebot werde sukzessive weiter ausgebaut. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Verwaltungskostensatzung in der anliegenden Form Abstimmung: 22 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen 8. Ablösung kommunaler Kirchenbaulasten Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die bisherige Ziffer 3 des Beschlussvorschlages für die Gemeindevertretung „Sollte die Evang. Kirchengemeinde der Darlegung und Beweisführung der Zivilgemeinde nicht folgen wollen, wird der Gemeindevertretung empfohlen, in diesem Fall der Rahmenvereinbarung nicht beizutreten.“ ersatzlos zu streichen.
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Niederschrift über die 1. (konstit
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Benannt werden: - 3 - a) von der SP
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- 5 - 8. Entscheidung über die Gü
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Haupt- und Finanzausschuss Gemeinde
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Niederschrift über die 2. Sitzung
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Beschluss: - 3 - Die Gemeindevertre
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- 5 - a) Wahlvorschlag der SPD Ulri
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- 7 - Es entfielen auf den Wahlvors
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6. Mitteilungen und Anfragen 6.1 Mi
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8. Kommunale Investitionsförderung
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12. Abweichungssatzung - 13 - Auf d
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Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
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d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
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- 4 - b) die Gestaltung des Außenb
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- 6 - 4. Die Betonung, es ginge den
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- 8 - Mit dem Pilotprojekt „Lempr
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- 14 - 11.8 Grundstücksangelegenhe
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- 3 - 4. Verleihung von Ehrenbriefe
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- 5 - 6. Bebauungsplan OT Katzenfur
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- 7 - c) eine Änderung der Öffnun
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- 3 - 3. Verleihung der Ehrenbezeic
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- 5 - g) in den letzten Wochen umfa
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- 9 - 14. Verwaltungsgebührensatzu
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- 3 - b) das Hessische Ministerium
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- 5 - gegeben, aus der Anregung zum
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- 7 - Am 12.12.2000 hat dann das Am
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- 9 - Bürgermeister Niebch verweis
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- 11 - Gemeindevertreter Zutt sieht
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Die Steuersätze werden nicht geän
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- 3 - Eine strikte Ablehnung des ge
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- 5 - Gemeindevertreter Burggraf be
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7.1 Antrag auf Sicherung des Stando
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- 11 - Zusammenfassend wird sein Vo
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d) von der Gemeindeverwaltung: - 2
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- 4 - d) die Grundschule Katzenfurt
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- 6 - g) Gemeindevertreter Groß ve
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- 8 - Der Haupt- und Finanzausschus
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- 3 - Ihn erhielt der Architekt Bec
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- 5 - Bürgermeister Niebch verweis
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- 7 - 4. Hochwasserschutz; Vorstell
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- 9 - Insbesondere soll bei der Ums
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- 13 - 10. Antrag der SPD-Fraktion
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1. Eröffnung und Begrüßung - 2 -
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- 4 - h) alle Spieleinrichtungen de
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- 6 - Bürgermeister Niebch bericht
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- 8 - Der Bau- und Umweltausschuss
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- 10 - Die Gemeindevertretung besch
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- 12 - In der Diskussion wird diese
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13.4 Grundstücksangelegenheit Nr.
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- 4 - g) der Ausbau des Radweges zw
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- 6 - g) Gemeindevertreter Neu nimm
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- 4 - i) im Rahmen der Anschaffung
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- 6 - Bürgermeister Niebch führt
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- 8 - Die textlichen Festsetzungen
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- 10 - b) die Entschädigungssatzun
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- 12 - 11. Ausübung eines gesetzli
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- 3 - Die Gemeindevertretung beschl
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- 5 - c) Gemeindevertreter Alfred Z
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- 7 - 01.01.2005 0,32 € 0,25 €
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- 9 - § 23 Gebührenmaßstäbe und
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- 11 - Im Rahmen der Beschlussfassu
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- 2 - Tagesordnung: 1. Eröffnung u
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Bürgermeister Niebch teilt mit, da
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- 6 - Es sei zutreffend, dass die F
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§ 1 - 8 - Verfügung haben. Dies g
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Abstimmung: einstimmig - 10 - 7. Ve
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- 3 - 4. Feststellung des Nachrück
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6. Haushalt 2003 - 5 - 6.1 Beratung
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- 7 - § 3 Verpflichtungsermächtig
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- 4 - g) die Gemeinde Ehringshausen
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- 6 - d) Auf entsprechende Anfrage
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- 8 - kurzum eine lückenlose gesun
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- 10 - 2. dem Antrag des ASV 1962 K
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- 5 - Die Submission hat am 23.04.2
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- 7 - ee) aufgrund eines Gespräche
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- 11 - 5. Vergabe von Bauland in Eh
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8.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 5 - l) zur Prüfung, inwieweit de
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- 7 - In der Diskussion wird von Au
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- 9 - 4. Vorstellung der Verkehrsun
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13.1 Alte Schule Daubhausen Beschlu
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- 15 - 14. Antrag der NPD-Fraktion
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- 4 - k) die Freie Wählergemeinsch
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- 6 - e) Gemeindevertreter Zutt fra
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- 8 - Gemeindevertreter Zörb führ
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- 10 - Die Chancen für einen Verka
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- 12 - Des weiteren empfehlen der H
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- 14 - Die Federführung sollen Kla
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11. Grundstücksangelegenheit Nr. 3
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- 4 - 17. Antrag der FWG-Fraktion v
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- 6 - Dem schließt sich Gemeindeve
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- 8 - sowie notwendige Antragsvorau
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- 10 - Gemeindevertreter Zutt fragt
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Begründung: - 12 - Eine evtl. notw
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- 6 - m) die Rathausstraße, OT Ehr
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- 10 - Haushaltsmittel für einen N
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- 12 - Dabei ist folgende Veränder
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- 16 - Der Haupt- und Finanzausschu
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- 18 - Auf die Verwaltungsvorlage w
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d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
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- 4 - d) die Gemeinde die Genehmigu
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- 6 - Hinsichtlich der Übernahme d
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eschlossen: - 8 - Haushaltssatzung
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Schulumlage - 5 - alt 480.350,00
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- 9 - Der räumliche Geltungsbereic
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- 11 - 8. Antrag der NPD-Fraktion v
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- 5 - Insbesondere deshalb, da er B
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- 7 - 7. Schließung des öffentlic
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- 9 - Insbesondere geht es darum, w
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- 3 - c) der Gemeindewald Ehringsha
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- 5 - l) in Zusammenarbeit mit den
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5. Übernahme der Kindergärten 5.1
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- 9 - Darüber hinaus beschließt d
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Seite 329 und 330: Bürgermeister Niebch teilt mit, da
Seite 331 und 332: - 5 - d) Gemeindevertreterin Schaaf
Seite 333 und 334: - 7 - Gemeindevertreter Burggraf ni
Seite 335 und 336: - 9 - 7. Anträge der SPD-Fraktion
Seite 337 und 338: Niederschrift über die 27. Sitzung
Seite 339 und 340: - 3 - 1. Zunächst sollte über ein
Seite 341 und 342: - 5 - p) die Stiftung „Europäisc
Seite 343 und 344: - 7 - Insbesondere unter dem Hinter
Seite 345 und 346: - 9 - 5. Katholischer Kindergarten
Seite 347 und 348: Beschluss: - 11 - Die Gemeindevertr
Seite 349 und 350: - 13 - Der Gemeindevorstand wird er
Seite 351 und 352: Beschluss: - 15 - Die Gemeindevertr
Seite 355 und 356: - 3 - Gemeindevertreter Mock teilt
Seite 357 und 358: 3.2 Anfragen - 5 - Während das Sta
Seite 359 und 360: - 7 - h) Gemeindevertreter Reitzner
Seite 361 und 362: Beschluss: - 9 - Die Gemeindevertre
Seite 363 und 364: 9.2 Grundstücksangelegenheit Nr. 3
Seite 367 und 368: - 3 - d) am Dienstag, den 12.10.200
Seite 369 und 370: - 5 - k) am 28.10.2004 eine Feierst
Seite 371 und 372: - 7 - 5. Hauungs- und Kulturpläne
Seite 373 und 374: Beschluss: - 9 - Die Gemeindevertre
Seite 377 und 378: - 3 - In diesem Zusammenhang weist
Seite 379: - 5 - Katja Luboeinski erläutert,
Seite 383 und 384: - 9 - Der Haupt- und Finanzausschus
Seite 387 und 388: - 3 - b) in einem gemeinsamen Ortst
Seite 389 und 390: - 5 - Gemeindevertreterin Zutt für
Seite 391 und 392: - 7 - § 7 Als erheblich im Sinne d
Seite 393 und 394: - 9 - 9. Antrag der SPD-Fraktion; A
Seite 397 und 398: - 3 - c) im Rahmen der Jahresabschl
Seite 399 und 400: - 5 - „sanfte“ Übernahme der K
Seite 401 und 402: - 7 - e) Gemeindevertreterin Zutt n
Seite 403 und 404: - 9 - einzuleiten sind und für den
Seite 405 und 406: - 11 - b) für die Anschaffung eine
Seite 407 und 408: - 13 - Er schlägt für die SPD-Fra
Seite 411 und 412: - 3 - d) die Gemeinde Ehringshausen
Seite 413 und 414: - 5 - 5. Antrag der CDU-Fraktion vo
Seite 415 und 416: - 7 - 9. Anschaffung einer gebrauch
Seite 417 und 418: - 9 - 12.3 Unterstützung der Fluto
Seite 419 und 420: d) von der Gemeindeverwaltung: Amt
Seite 421 und 422: - 4 - g) auf Einladung des Schütze
Seite 423 und 424: - 6 - 4. Anschaffung eines Unimogs
Seite 425 und 426: - 8 - Der Haupt- und Finanzausschus
Seite 429 und 430: - 3 - Als Zusatzpunkt wird als TOP
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- 5 - f) die Schlammräumung in der
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- 7 - t) die Abrechnung der Folgeko
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- 9 - 6. Ortsgericht Ehringshausen
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- 11 - 8. Auflagen bei Landes- oder
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- 4 - Der Preisanstieg wird damit b
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- 6 - Darüber hinaus bemängeln si
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- 3 - Aufgrund der Umstellung kommt
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- 7 - 8. Bebauungsplan OT Ehringsha
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- 9 - Er kritisiert des weiteren de
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- 4 - b) Gemeindevertreter Wild nim
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5. Einbringung des Haushaltes 2006
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- 3 - Nach Fertigstellung wird die
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- 5 - 7. Jahresrechnungen 2002 und
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- 7 - Haushaltssatzung der Gemeinde
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- 3 - Er begründet dies damit, das
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- 9 - anstrebe und damit den christ
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- 11 - 10. Verleihung einer Urkunde
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- 13 - h) am 15.03.2006 die so gena
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- 15 - x) das Amt für Straßen- un
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